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Politik Inland
10/25/2019

Schieder: SPÖ sollte in Opposition gehen

Der Delegationsleiter der SPÖ im EU-Parlament, Andreas Schieder, rechnet mit "einigen schwierigen Wochen".

Die SPÖ muss sich nach Ansicht von Andreas Schieder, Leiter der SPÖ-Delegation im EU-Parlament und früheren Klubobmann der Partei, nun auf die Oppositionsarbeit im Nationalrat konzentrieren. Der Weg in die Opposition sei der „einzig gangbare“, nachdem der mit der Regierungsbildung beauftragte ÖVP-Chef Sebastian Kurz „seine Energie auf die Grünen legt und nicht auf die SPÖ“, so Schieder am Freitag.

Die SPÖ sei bereit, „auf Basis dessen, wofür wir sind“, Verantwortung zu übernehmen, betonte Schieder am Rande einer Pressekonferenz in Wien. „Man muss darüber auch ernsthaft mit uns reden und inhaltlich bereit sein, sich zu bewegen. Beides scheint nicht möglich gewesen zu sein, weil Kurz findet, er will von seinen Positionen gar nicht abrücken“, sagte Schieder, nachdem sich die SPÖ vergangene Woche aus den Sondierungsgesprächen zurückgezogen, Parteichefin Pamela Rendi-Wagner den Eintritt in Regierungsverhandlungen aber nicht ausgeschlossen hatte. „Dann wird's wenig gemeinsamen Weg mit der Sozialdemokratie geben können“, kommentierte der EU-Parlamentarier.

Schwierige Phase

Die SPÖ befinde sich nach dem „sehr enttäuschenden Wahlergebnis“ in einer „schwierigen Phase“. Diese werde sich kurzfristig auch nicht von selbst lösen, meinte Schieder. „Wir müssen damit rechnen, dass wir auch noch schwierige Wochen vor uns haben“, prophezeite er. Er sei jedenfalls ein „absoluter Verfechter“ einer Öffnung der Partei, dazu gehöre auch, offen über „mehr inhaltliche und personelle Chancen“ für Mitglieder zu diskutieren.

Eine Führungsdebatte in der SPÖ sieht Schieder aber nicht. „Wer glaubt, dass man wieder Tritt fasst, in dem man nur an einer Schraube dreht, irrt sich.“ Die SPÖ müsse sich „orientieren“ und die Arbeit so schnell wie möglich wieder aufnehmen, denn „Arbeit ist die beste Therapie“, so sein Tipp.

ÖVP verlangt Klarstellung

ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer verlangte am Freitag umgehend eine Klarstellung von SPÖ-Chgef Rendi-Wagner: „Letzte Woche hat sich Pamela Rendi-Wagner noch bereit erklärt, für Regierungsverhandlungen zur Verfügung zu stehen. Das ist aus Sicht der Volkspartei positiv. Der Querschuss von Schieder widerspricht dem allerdings klar. Die SPÖ wandert damit auf den Pfaden der FPÖ, die bereits zuvor erklärt hat, sich in Opposition zu sehen.“ Nehammer weiter: „Wenn SPÖ-Europaabgeordneter Andreas Schieder sich aus Brüssel zu Wort meldet und die SPÖ ganz klar in der Opposition sieht, stellt er sich damit offenbar gegen die Aussagen seiner Parteichefin.“

Das Wichtigste in dieser Phase sei, für klare Verhältnisse zu sorgen. Das erwarte sich die Bevölkerung, so Nehammer abschließend: „Pamela Rendi-Wagner sollte daher klarstellen, ob die SPÖ bereit ist, Regierungsverantwortung zu übernehmen.“

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