Politik | Inland
22.04.2018

Salzburg-Wahl: Schwarz-grün, schwarz-blau oder schwarz-rot?

Landeshauptmann Haslauer wird zumindest die Wahl zwischen SPÖ und FPÖ haben - Schwarz-grüne Mehrheit ist ungewiss.

Die Salzburger Landtagswahl lässt keine großen Umwälzungen erwarten. Spannend ist aber, mit wem Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) in der nächsten Periode regiert. Die Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition ist nicht sicher, ist es doch nicht gesagt, dass ÖVP und Grüne eine Mehrheit im Landtag haben. Aber Haslauer wird jedenfalls zwischen der SPÖ und der FPÖ wählen können.

Eine Mehrheit haben ÖVP und Grüne auch jetzt nicht: Aktuell stellen sie 18 der 36 Landtagsmandatare. Deshalb nahm Haslauer nach der Wahl 2013 auch das Team Stronach dazu, das damals drei Mandate einbrachte. Aber Team Stronach-Landesrat Hans Mayr verließ erst die Partei, ÖVP und Grüne kündigten die Koalition mit ihr auf - und im heurigen Jänner musste Mayr wegen einer Spendenaffäre auch als Landesrat zurücktreten.

Entscheidung noch offen

Solche Turbulenzen will sich Haslauer künftig wohl sparen - und so war zur Koalitionsfrage von ihm bisher nur zu hören, dass er klar eine Zweier-Koalition bevorzugt. Soll es Schwarz-Grün sein, müsste die ÖVP sehr stark zu ihren 29,01 Prozent aus 2013 zulegen - denn den Grünen droht ein saftiges Minus bis hin zur Halbierung ihrer 20,18 Prozent.

In diesem Fall wären selbst die 37,71 Prozent zu wenig, die die ÖVP bei der für sie so erfolgreichen Nationalratswahl 2017 in Salzburg schaffte. Aber Meinungsforscher halten es nicht für unmöglich, dass die Volkspartei über die 40er-Marke kommt. Das gelang ihr in Salzburg zuletzt 1989. Allenfalls könnte auch noch ein Bündnis Schwarz-Grün-NEOS eine Option sein.

Keinen Hinweis gab Haslauer bisher, wie seine Entscheidung ausfällt, wenn es Rot oder Blau werden muss. Mit Blick auf die schwarz-blaue Bundesregierung läge die FPÖ als Koalitionspartner näher. Haslauer gibt sich aber recht unabhängig von der türkisen Bundespartei: "Ich bin immer ein Schwarzer gewesen. Türkis war eine PR-Maßnahme", verkündete er am Samstag vor der Wahl in der "Kleinen Zeitung". Und vor der 2013 nach der Rückeroberung des ersten Platzes geschmiedeten Koalition mit den Grünen hat die ÖVP in Salzburg immer mit der SPÖ zusammen regiert, seit 1998 der Proporz abgeschafft wurde.