Salzburg: SPÖ-Mandatar wechselt überraschend zur ÖVP

Rund acht Monate vor den Kommunalwahlen in Salzburg im Frühjahr 2019 ist es in der Landeshauptstadt zu einem überraschenden Parteiwechsel im Gemeinderat gekommen. Der bisherige SPÖ-Mandatar Osman Günes ist ab sofort Teil des ÖVP-Klubs, teilte die Volkspartei am Freitag mit. Das hat auch Auswirkungen auf die Mehrheitsverhältnisse in der Stadt.

Denn die SPÖ und die Bürgerliste haben nun keine de-facto Mehrheit mehr. Zwar herrscht in Salzburg das Proporzsystem, wo Mehrheiten frei gebildet werden, die in der Vergangenheit oft kooperierende rot-grüne Achse hält statt bisher 21 nun aber nurmehr 20 der 40 Mandate.

"Arbeit im Sinne meiner Wähler war in der SPÖ leider nicht möglich", begründete Günes in der ÖVP-Aussendung seinen Schritt. Für ihn sei es wichtig, als Teamplayer gemeinsam Lösungen zu erreichen und nicht als Einzelkämpfer zu agieren. Das Fass zum Überlaufen gebracht habe letztlich die Kampagne der SPÖ gegen ÖVP-Bürgermeister Harald Preuner, der wegen dem Verschenken ausrangierter Feuerwehrautos in ärmere Regionen in Kroatien und Bosnien in die rote Kritik geraten war.

Stadt-SPÖ überrascht

Die Stadt-SPÖ zeigte sich am Freitag vom Schritt von Günes überrascht. "Er hat nie artikuliert, dass er mit der Partei unzufrieden wäre", sagte Vizebürgermeister Bernhard Auinger in einer ersten Reaktion zur APA. Vielmehr habe Günes in den vergangenen beiden Jahren durch häufige Abwesenheit in Ausschüssen und bei Sitzungen und Aktivitäten geglänzt und auch nie einen Euro Parteiabgabe gezahlt. "Er wusste seit drei Wochen auch, dass er darum nicht mehr auf der noch zu beschließenden Liste für die kommenden Wahlen gestanden wäre."

Der Schritt des Gemeinderats sei auch menschlich nicht nachvollziehbar, sagte Auinger. "Er geht jetzt just zu einer Faktion, die ihn nach dem letzten Wahlkampf 2014 durch den Dreck gezogen hat. Dabei haben wir ihn in schwierigen Zeiten immer unterstützt und sind hinter ihm gestanden."

Der türkischstämmige Günes hatte bei den Wahlen 2014 mit 1.213 Vorzugsstimmen als einziger Kandidat in der Landeshauptstadt den direkten Einzug in den Gemeinderat geschafft. Ihm wurde in der Folge vorgeworfen, systematisch Wahlkarten für Mitglieder der türkischen Gemeinde angefordert und beim Ausfüllen geholfen zu haben. Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Salzburg wegen des Verdachtes der Manipulation von Wahlkarten wurden später allerdings eingestellt.