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Regierung
03/03/2013

Rot & Schwarz spüren Rückenwind

Die Koalitionschefs rechnen mit Schwung für die Landtagswahlen in Tirol und Salzburg.

Beeinflussen die Wahlergebnisse die Ausgangslage für die Wahlen am 28. März in Tirol und am 5. Mai in Salzburg? Und wie beurteilen die Bundesparteichefs der Koalition die Resultate?

Am Erfolg Erwin Prölls in Niederösterreich war schon vor dem Wahlsonntag nicht zu zweifeln. Dass sich aber die Landespartei in Kärnten so gut hielt, konnte nicht erwartet werden. Entsprechend zufrieden war ÖVP-Bundesparteiobmann, Vizekanzler Michael Spindelegger. „Ich kann heute nur lachen“, kommentierte er die beiden Ergebnisse.

Dementsprechend optimistisch geht die Volkspartei in die kommenden Landtagswahlen. Generalsekretär Hannes Rauch zum KURIER: „Die Partei befindet sich im Aufwind. Die ÖVP hat an Mobilisierungsstärke zugelegt. Sie steht besser da als noch vor zwei Jahren.“ Seine Prognose für Tirol und Salzburg : Obwohl in Tirol zehn Listen antreten, werde ÖVP-Landeshauptmann Günther Platter das Ergebnis von 2008 (40,5 Prozent und 16 der 36 Sitze) halten können.

In Salzburg stünden die Chancen gut, den Landeshauptmann von der SPÖ zurückzuerobern. Die ÖVP stehe für stabile Verhältnisse und Berechenbarkeit, das werde honoriert. „Das Jahr 2013 ist das Jahr der ÖVP“, glaubt Rauch. Der Tiroler wagt angesichts des schwachen Ergebnisses der FPÖ sogar eine Prognose für die Nationalratswahl am 29. September. „Das wird ein Zweikampf Faymann gegen Spindelegger und damit SPÖ gegen ÖVP.“

Für die SPÖ wiederum wird der 3. März 2013 in die Parteigeschichte eingehen. Sie stellt zum ersten Mal fünf der neun Landeshauptleute, was für längere Zeit zu einer Machtverschiebung in der Landeshauptleutekonferenz führen könnte – vorausgesetzt Salzburgs SPÖ-Landeshauptfrau Gabi Burgstaller kann Platz 1 bei den vorgezogenen Neuwahlen verteidigen. „Das zeigt, dass wir regional sehr gute Arbeit leisten“, urteilte Bundesparteivorsitzender, Bundeskanzler Werner Faymann zum fünften Landeshauptmann-Posten. Das miserable Abschneiden in Niederösterreich führte Faymann einerseits auf Erwin Pröll als „Ausnahmeerscheinung in der Politik“ zurück. Man könne nicht überall „alles perfekt machen“. Die SPÖ stelle aber sehr viele Bürgermeister. Er habe das Vertrauen, „dass meine Freunde in Niederösterreich stark genug sind, sich gut aufzustellen“.

Im Gegensatz zu ÖVP-General Rauch, bleibt sein Gegenüber in der SPÖ, Günther Kräuter zu Prognosen für die kommenden Wahlen vorsichtig. In Kärnten und Niederösterreich seien die „Ausgangslagen sehr unterschiedlich“ gewesen. „Für die SPÖ ist das eine Hochschaubahn“, sagt der Parteigeschäftsführer. Wichtig sei vor allem das Kärntner Ergebnis für die wahlkämpfenden Funktionäre in Salzburg. „Das ist ein Riesenmotivationsschub“, sagt Kräuter. Auch auf der Bundesebene werde das Resultat „positiv zu spüren sein“. Prognosen für die Nationalratswahl will Kräuter – im Gegensatz zu Rauch – aber nicht abgeben.

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