Königsberger-Ludwig über Österreich-Aufschlag: "Das versteht niemand"
Zusammenfassung
- Die Bundesregierung plant Maßnahmen gegen den sogenannten Österreich-Aufschlag auf Lebensmittel.
- Staatssekretärin Königsberger-Ludwig betont das Engagement gegen hohe Preise und verweist auf Unterschiede zu Deutschland.
- Der Handel wird für irreführende Rabattkennzeichnungen kritisiert und zur korrekten Auszeichnung verpflichtet.
Die Debatte um teure Lebensmittel reißt nicht ab, das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik bezüglich passender Maßnahmen sinkt. Den Vorwurf, dass die Bundesregierung nicht schnell genug reagiere, wies Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig (SPÖ) am Sonntagabend in der ZiB 2 von sich, zeigte sich allerdings verständnisvoll.
"Ich denke, jeder, der einkaufen geht, spürt es tatsächlich im Geldbörserl, dass die Lebensmittelpreise in den letzten Jahren deutlich gestiegen sind", so Königsberger-Ludwig. Die Staatssekretärin suchte jedoch die Schuld bei der vorherigen Regierung, die die Inflation habe durchrauschen lassen.
Gegen Österreich-Aufschlag
Auf den Einwurf der Moderatorin Margit Laufer, die Lebensmittelpreise seien immer noch weit über der Inflation, konterte Königsberger-Ludwig: "Wir werden auch nicht die eine Maßnahme haben, die die Lebensmittelpreise in zwei Tagen senken wird."
Sie sprach am Sonntagabend von einem "Commitment" der Bundesregierung gegen den sogenannten Österreich-Aufschlag und verglich Lebensmittelpreise in Deutschland. "Wenn man das Cremissimo-Eis anschaut, das bei uns fünf Euro neunundneunzig kostet und in Deutschland zwei Euro neunundachtzig, versteht das niemand", sagte die Staatssekretärin. Dies müsse auf europäischer Ebene geklärt werden, "da hat der Wirtschaftsminister auch den Lead", betonte sie.
Regierung plant Maßnahmen gegen Preisaufschlag
Handel verantwortlich für "ordentliche" Kennzeichnung der Rabatte
Auf die Frage, woran die Staatssekretärin erkennen würde, dass der Handel bei den Preisen trickst, meinte Königsberger-Ludwig: "Wenn das Marktamt erst in einem einzigen Monat 200 Anzeigen machen muss, weil die Rabatte nicht richtig ausgepreist sind oder weil die Mengenangaben nicht korrekt angegeben sind, dann ist das schon ein Zeichen dafür, dass man zumindest die Kunden in die Irre führen möchte."
In Österreich seien rund 40 Prozent aller Einkäufe Rabattkäufe, weshalb sie den Handel in die Verantwortung nimmt, die Rabatte "ordentlich" zu kennzeichnen.
Wie die Gesprächsbasis zwischen dem Handel nun sei, ließ die Staatssekretärin mit einem Vergleich offen: "Wenn es Gesetze tatsächlich gibt für Rabattauszeichnungen, für Mengenangaben, dann bin ich schon der Ansicht, dass man das einhalten muss. Wenn man zu schnell fährt, dann muss man auch Strafe zahlen", sagte Königsberger-Ludwig.
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