Michael Spindelegger schlug sich wacker – aber nur bis zur Wahl.

© Kurier/Jürg Christandl

Politik von innen
11/07/2014

Mehr Flucht als Rücktritt

ÖVP-Obmannwechsel: Innerlich war Spindelegger schon länger weg.

Morgen wird Michael Spindelegger seinen letzten politischen Auftritt haben. Auf dem ÖVP-Parteitag wird er die Obmannschaft formal an seinen Nachfolger Reinhold Mitterlehner übergeben.

Gute drei Jahre hat Spindelegger als ÖVP-Chef durchgehalten. Das ist in dieser illoyalen Partei gar nicht so schlecht. Schon der Start war für Spindelegger schwierig. Im Vergleich zu seinem leutseligen und charismatischen Vorgänger Josef Pröll wirkte Spindelegger extra-dry. Allerdings kam ihm in der damals skandalgebeutelten ÖVP das Image des spröden Konservativen auch zugute. Man nahm Spindelegger ab, dass er Affären wie die um Ernst Strasser oder Josef Martinz genauso widerlich fand wie Außenstehende. Bei der Nationalratswahl 2013 schnitt Spindelegger dann auch besser ab als unter diesen Umständen zu erwarten war. Obwohl der ÖVP noch der schwarzblaue Morast an den Schuhsohlen klebte, verlor sie weniger als die SPÖ mit Werner Faymann.

Doch danach lief alles schief. Spindelegger verspielte die Koalitionsverhandlungen, er setzte gegen die SPÖ keine Reform durch und wagte selbst auch keinerlei Fortschritt (Stichwort Bildungspolitik). Und obwohl er im Vergleich zur SPÖ interessante neue Minister präsentierte, verübelten ihm Parteigranden die Eigenmächtigkeit bei der Personalauswahl.

Spindeleggers größter Missgriff aber war, das Finanzministerium zu übernehmen. Dem Beamten aus der niederösterreichischen Landesregierung fehlte die Trittsicherheit in der Welt der Unternehmer, Spitzenmanager und Bankdirektoren. Volkswirt war er auch keiner.

Und so häufte sich Fehler an Fehler. Allein, dass eine Regierung mehrere Wochen brauchte, um zu wissen, wie groß das Budgetloch ist, war ein Desaster. Spindelegger ortete die Fehler laut Beobachtern aber weniger bei sich selbst. Er reagierte vielmehr mit Verbitterung über die nachlassende Unterstützung aus seiner Partei und trug sich mit Fluchtgedanken. Innerlich war er schon seit mehreren Monaten zurückgetreten. Einmal – es war noch nicht einmal das Budget 2014 erstellt – hatte sich die Situation massiv zugespitzt, in letzter Sekunde hielten einige Vertraute Spindelegger vor dem Absprung zurück. Das sprach sich in der ÖVP herum und kostete ihn die letzten Reste an Autorität.

Im Laufe dieses Herbstes wäre er höchstwahrscheinlich abgelöst worden. Mit seinem Rücktritt Ende August kürzte Spindelegger das Verfahren ab.

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