Politik | Inland
18.06.2018

Pilz will sich im Herbst mit U-Ausschüssen rehabilitieren

Der Ex-Grüne schießt sich auf den FPÖ-Innenminister ein und vermutet beim BND Industriespionage im Auftrag der USA.

Nach seiner wenig glamourösen Rückkehr in den Nationalrat stellt sich Parteigründer Peter Pilz im Rahmen der Schau-TV-Serie „Warum eigentlich“ den Fragen von KURIER-Herausgeber Helmut Brandstätter: „Warum eigentlich, Herr Pilz,  ist es Ihnen fast gelungen, eine zweite Partei zu zerstören?“

„Das glaube ich nicht, dass mir das gelingen kann“, entgegnet Pilz. „Wenn eine Oppositionspartei derart gebraucht wird, dann können die Kinderkrankheiten, die wir haben – und wir lassen wirklich keine aus – das Projekt nicht ruinieren.“ 

Im Herbst bei den Untersuchungsausschüssen werde seine „Liste Pilz“  zeigen, dass sie die Opposition und die Kontrolle im Nationalrat sei, zeigt sich Pilz optimistisch, da werde nichts zerstört, sondern etwas Neues aufgebaut.

Erst verwundert, dann erzürnt

Pilz kehrte vor wenigen Tagen mit viel negativer Begleitmusik ins Parlament zurück, nachdem er wegen des Vorwurfs der sexuellen Belästigung mehrerer Frauen sein Mandat zurückgelegt hatte. Was er gefühlt habe, als bei seiner Angelobung  als Abgeordneter fast alle Frauen der anderen Parteien das Plenum demonstrativ verlassen haben? Zuerst, sagt Pilz, habe er Verwunderung gespürt, „da alle Männer sitzen geblieben sind“. Und dann sei er erzürnt gewesen, da in der folgenden Plenarsitzung seine Partei-Kollegin Alma Zadic mit „sexistisch und rassistisch“ motivierten Zwischenrufen konfrontiert war: „Da sind sie nämlich alle sitzen geblieben.“

Pilz: Kickl-Version stimmt nicht

So richtig in seinem Element ist der frühere grüne Aufdecker bei Fragen zu aktuellen Affären. Die Darstellung von FPÖ-Innenminister Herbert Kickl, wonach die Hausdurchsuchung beim Bundesamt für Verfassungsschutz ( BVT) kurzfristig angeordnet worden sei, stimme nicht, behauptet Pilz.  Bereits eine Woche vor der Hausdurchsuchung seien die Beamten der Einsatzgruppe für Straßenkriminalität auf den „Sturm auf das BVT“ vorbereitet worden, damit die unabhängige Justiz nicht einschreiten könne, sagt Pilz. „Hier besteht der Verdacht, dass eine freiheitliche Täuschungsoperation eingeleitet worden ist. Diesen Verdacht werden wir im Untersuchungsausschuss im Herbst klären.“

Zum aktuellen Skandal, dass der deutsche Geheimdienst BND in Österreich spioniert habe, meint Pilz, dass es sich wahrscheinlich um Wirtschaftsspionage im Auftrag der USA gehandelt habe: „Unser BVT war da völlig blind.“