Strache traf Cap und Spindelegger

Jeder trifft jeden dieser Tage: SPÖ-Klubchef Josef Cap hat am Montag seine Unterredungen mit den Klubvorsitzenden der anderen Parteien fortgesetzt. Gesprächspartner war diesmal FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache. Gegangen sei es im Wesentlichen um Zwei-Drittel-Materien, berichtete Cap. Koalitionsgespräche seien es - wenig überraschend - keine gewesen, geht der SP-Klubobmann doch weiter davon aus, dass es eine ausreichend starke Basis für eine fortgesetzte Zusammenarbeit mit der ÖVP gibt.

Eine Variante mit drei Parteien kommt für Cap ohnehin nicht in Frage, da die Oppositionsparteien selbst große Unterschiede untereinander erkannt hätten. Sinn haben die Gespräche mit den Chefs der anderen Klubs dennoch, so Cap . Er verwies darauf, dass in der Vergangenheit über 80 Prozent der Gesetze mit der Opposition gemeinsam beschlossen worden seien, ein guter Teil davon auch mit den Freiheitlichen. Diese konstruktive Zusammenarbeit auf parlamentarischer Ebene wolle er fortsetzen.

Strache: "Klare Trennlinien"

Gesprächsthemen seien unter anderem die Lockerung des Amtsgeheimnisses, die U-Ausschüsse als Minderheitenrecht, Bildung, direkte Demokratie, Verwaltungsreform sowie EU und Euro gewesen, sagte Cap. Bei letzterem Thema habe es freilich "keine wie auch immer geartete Annäherung" gegeben.

Strache berichtete nach der Unterredung von einem "konstruktiven" Gespräch. Es hätten sich dabei aber die "klaren Trennlinien" zwischen den beiden Parteien bestätigt. Vor allem wegen der noch immer nicht erfolgten Umsetzung des Minderheitenrechts zur Einsetzung von parlamentarischen Untersuchungsausschüssen sowie einer verstärkten direkten Demokratie sei der Geduldsfaden der FPÖ bald zu Ende.

Schwarz-blaue Beschnupperung

Am Nachmittag traf Strache dann noch mit ÖVP-Chef Michael Spindelegger zusammen. Dieser will den "guten Meinungsaustausch" mit den Freiheitlichen fortsetzen. Strache ortet einen "wesentlichen Unterschied" zwischen den Gesprächen mit den beiden Koalitionsparteien: Während er bei der ÖVP mit dem Obmann zusammentrat, sei der SPÖ-Vorsitzende Werner Faymann sich offenbar "zu fein", um "mit dem Chef der größten Oppositionspartei zu reden". "Das ist kein gutes Verhalten".

Der FPÖ-Obmann sieht den Ball nun bei der SPÖ, die am Mittwoch von Bundespräsident Heinz Fischer den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten werde. Strache drängt darauf, "dass die dümmliche Ausgrenzung der SPÖ-Spitze" gegenüber der FPÖ "endlich beendet wird". Faymann solle demokratische Wahlergebnisse akzeptieren und mit ihm ein Gespräch "auf Augenhöhe" führen.

Spindelegger wiederum war zuvor mit Grünen-Chefin Eva Glawischnig zusammengetroffen. Dabei ging es neben einem "allgemeinen Meinungsaustausch" vor allem um Zusammenarbeit bei Zwei-Drittel-Mehrheiten. Glawischnig sagte, man habe den Wahlkampf nachbesprochen und auch "ein paar Dinge ausgeräumt". Vor allem habe sie mit Spindelegger darüber diskutiert, wie es nun weitergehen soll, nachdem im Parlament für eine allfällige Rot-Schwarze Regierung nur zwei Parteien (Grüne und FPÖ) zum Beschluss von Verfassungsmaterien in Frage kommen.

NEOS sind am Dienstag dran

Ebenfalls bereits fixiert sind Treffen zwischen Spindelegger und den Klubobleuten von NEOS und Team Stronach. Mit NEOS-Chef Matthias Strolz wird der VP-Chef am Dienstag zusammentreffen. Der genaue Termin für das Gespräch mit der designierten Klubobfrau des Team Stronach, Kathrin Nachbaur, ist noch nicht bekannt.

Eine weitere SP-Spitze hat sich gegen eine Abstimmung der Mitglieder über eine mögliche Koalition ausgesprochen: Nationalratspräsidentin Barbara Prammer war am Montag bei Bundespräsident Heinz Fischer zu Gast - ihm hat sie zum einen mitgeteilt, dass sie Donnerstag und Freitag beginnen werde, "bilaterale Gespräche" mit einzelnen Fraktionen über die zukünftige Zusammenarbeit zwischen Regierung und Parlament zu führen. Zum anderen meinte sie, sie sei "keine große Verfechterin" der von der Salzburger SPÖ und den roten Jugendorganisationen geforderten Mitgliederabstimmung über anstehende Koalitionsverträge: "Ich bin ganz fest überzeugt, dass das am Ende im Gremium zu entscheiden ist."

Keine Freundin von Rot-Blau

Regierungsverhandlungen mit der FPÖ lehnte Prammer ab: "Ich stehe zu hundert Prozent an der Seite unseres Parteivorsitzenden." Auf die Frage, wie sie zu einem Gang der SPÖ in die Opposition stehe, meinte sie, sie vertraue darauf, dass SPÖ-Chef Werner Faymann gut verhandeln werde. "Es steht so viel auf dem Spiel - unser wunderschönes Österreich", da dürfe es kein "Geplänkel" geben.

Nun müsse einerseits ein Koalitionsvertrag ausgearbeitet werden, aber auch eine gute Basis für Mehrheiten im Parlament gelegt werden, so Prammer. Den Abschluss der Regierungsverhandlungen wünscht sie sich wie Fischer bis Dezember. Sie sei dafür, "die nötige Zeit zu nehmen und zügig zu arbeiten".

Zur Forderung von Verfassungsrechtlern nach einem vorgeschriebenem Mindestmaß an innerparteilicher Demokratie in Reaktion auf die Vorgänge im Team Stronach, meinte Prammer: "Es ist interne Angelegenheit jeder Partei, wie sie sich organisiert, gewisse Mindeststandards sollten aber gegeben sein."