OÖ: Schwarz-Blau so gut wie fix
ÖVP und FPÖ werden wohl in den kommenden sechs Jahren in Oberösterreich gemeinsam regieren. Die Verhandlungen für ein Arbeitsübereinkommen sind bereits in der Endphase, die Weichen für eine Koalition damit gestellt. Mit einer Einigung wird in den nächsten Tagen gerechnet, möglicherweise ist es auch schon am Montag soweit.
Den ganzen Sonntagnachmittag verhandelten Schwarz und Blau in einem Linzer Bildungshaus. Inhaltlich sollen nur mehr wenige Punkte offen sein. Laut Manfred Haimbuchner ringt man in den Bereichen Integration und Reform noch um ein ausformuliertes Papier.
Integration bei FPÖ?
Am Montag haben am Vormittag die Partei- und Klubobleute zum Thema Ressortverteilung getagt, am Nachmittag tritt wieder die große Verhandlerrunde zusammen. Nach derzeitigem Stand könnte die FPÖ ein um Hochbauagenden aufgewertetes Wohnbau- und ein Infrastrukturressort mit Individual-und Öffi-Verkehr sowie ein Sicherheitsressort erhalten. Letzteres könnte auch für Integrationsmaßnahmen für Asylberechtigte zuständig sein, während die Unterbringung beim - vermutlich von der SPÖ zu stellenden - Soziallandesrat bleiben dürfte. Pühringer will zur Aufgabenverteilung keine Details nennen, bevor das Gesamtpaket nicht fix ist: "Ich halte mich an die Vertraulichkeit."
Bei der FPÖ wurde für Mittwochabend eine Sitzung des Landesparteivorstands angesetzt. Bis dahin wird spätestens mit einer Einigung gerechnet.
Die ÖVP mit Landeshauptmann Josef Pühringer wird wohl vier der neun Sitze in der Landesregierung behalten, die FPÖ mit dem künftigen Vizelandeshauptmann Haimbuchner stellt drei Regierungsmitglieder. Neben ihm sind es Günther Steinkellner sowie der bisherige Nationalratsabgeordnete Elmar Podgorschek. Was die künftigen Ressortzuständigkeiten von SPÖ und Grünen angeht, so habe er mit diesen bereits gesprochen und werde das auch in den kommenden Tagen noch tun. "Ich will, dass der Geist der Konzentrationsregierung gelebt wird", sagte Pühringer.
Die Landesverfassung sieht vor, dass der Landeshauptmann im Landtag gewählt wird und die acht übrigen Regierungsposten auf Basis der erreichten Mandate verteilt werden.
Kommentare