OÖ: Kampfabstimmung um ÖVP-Regierungssitze droht

Am Mittwoch tagen in Oberösterreich die Parteivorstände von Schwarz und Blau. ÖVP-Chef Josef Pühringer und FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner werden ihnen die bisher ausverhandelten Punkte ihres Koalitionspapiers zur Abstimmung vorlegen. Über einen fertigen Pakt kann voraussichtlich noch nicht abgestimmt werden, denn es sind bis Donnerstag Verhandlungen angesetzt.

Zuerst muss aber einmal innerparteilich Klarheit herrschen.

Wer muss gehen?

Denn in der ÖVP droht Mittwochnachmittag eine Kampfabstimmung um die Landesratsposten. Einer aus der bestehenden Mannschaft muss gehen, weil die ÖVP bei der Wahl einen ihrer fünf Sitze eingebüßt hat. Aber keiner will auf seinen Regierungssessel verzichten.

Dem bisherigen LHStv. Franz Hiesl, der in Pension geht, folgt Klubobmann Thomas Stelzer nach. LH Josef Pühringer bleibt. Wackelkandidaten sind daher Doris Hummer und Max Hiegelsberger oder - weniger wahrscheinlich - Michael Strugl. Hummer und Strugl werden vom Wirtschaftsbund unterstützt, Hummer wäre zudem die einzige Frau in der Landesregierung. Über Hiegelsberger hält der Bauernbund seine Hand.

Weiterer Zeitplan

Am frühen Nachmittag tagt noch einmal die Runde der Koalitionsverhandler. Sollte nach diesem Gespräch die ÖVP-Personalfrage immer noch offen sein, kommt es im für 15.00 Uhr angesetzten Landesparteivorstand zu einer geheimen Abstimmung, hieß es aus der ÖVP.

Die konstituierende Landtagssitzung findet am Freitag statt, dann tritt auch die neue Landesregierung zum ersten Mal zusammen. ÖVP und FPÖ sind zuversichtlich, bis dann ein Arbeitsübereinkommen ausverhandelt zu haben. Unbedingt nötig ist eine Koalition in Oberösterreich nicht, da die Landesregierung ohnehin nach dem Proporzsystem zusammengesetzt ist.