OÖ beschloss erneut Zusammenlegung von LT- und Kommunalwahlen

Der oö. Landtag hat am Donnerstag einstimmig die Zusammenlegung der Landtags- mit den Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen in den 438 Gemeinden des Bundeslandes beschlossen. Dieses Vorgehen ist in Oberösterreich üblich, braucht aber jedes Mal einen eigenen Gesetzesbeschluss. Neu ist ein Passus, dass es weder am Wahltag noch am Termin für allfällige Bürgermeister-Stichwahlen gestattet ist, Volksbefragungen und Volksabstimmungen auf kommunaler Ebene durchzuführen.

Stichwahlen am 10.Oktober

Der Urnengang 2021 wird am 26. September stattfinden, allfällige Stichwahlen damit am 10. Oktober. Der Ausschluss von Volksbefragungen und Volksabstimmungen an diesen Tagen wird damit begründet, dass ansonsten Komplexität, Zeitaufwand und Fehleranfälligkeit erhöht würde. Bei den Wahlen 2015 war in Linz gleichzeitig eine Volksbefragung zur Zukunft der maroden Eisenbahnbrücke abgehalten worden.