ÖVP wirft Dönmez nach sexistischem Tweet aus dem Parlamentsklub

Die ÖVP trennt sich von ihrem Nationalratsabgeordneten Efgani Dönmez. Der frühere grüne Politiker, der vor der vergangenen Nationalratswahl bei den Türkisen von Sebastian Kurz angeheuert hatte, wird wegen eines sexistischen Tweets gegen die deutsche SPD-Politikerin Sawsan Chebli aus dem Parlamentsklub geworfen, teilte die Partei am Montagnachmittag mit.

Parteiobmann Kurz und Klubchef August Wöginger erklärten in der Aussendung, dass "sexistische, beleidigende Entgleisungen nicht akzeptabel sind": "Dafür gibt es in der neuen ÖVP keinen Platz." Der neue Stil stehe für einen respektvollen Umgang miteinander und keine Beleidigungen, auch wenn jemand politisch andere Ansichten vertritt. "Daher wird Efgani Dönmez aus dem ÖVP-Parlamentsklub ausgeschlossen", so Kurz und Wöginger.

Ob Dönmez, der nicht Parteimitglied bei der ÖVP ist, auch selbst persönliche Konsequenzen zieht oder sein Mandat behält und wilder Abgeordneter bleibt, war vorerst offen. Dönmez hatte am Wochenende auf Twitter auf die Frage eines Users, wie die Berliner Staatssekretärin Chebli nur zu ihrem Amt gekommen sei, geantwortet: "Schau dir mal ihre Knie an, vielleicht findest du da eine Antwort."

Von Usern des Kurznachrichtendienstes wurde dies so interpretiert, dass die Politikerin ihre Karriere sexuellen Handlungen verdanke. Nach heftiger Kritik meinte Dönmez, dass es niemals seine Absicht gewesen sei "Frau Chebli wegen ihres Geschlechts oder politischen Parteizugehörigkeit zu diffamieren".