Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil im Libanon.

© /Bundesheer/Pusch

Flüchtlinge
03/03/2016

Österreich will Libanon bei Soldatenausbildung helfen

Doskozil traf bei erstem Auslandsbesuch in Beirut auf Amtskollegen Moqbel.

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat am Donnerstagvormittag zum Auftakt seiner Libanon-Reise seinen Amtskollegen Samir Moqbel getroffen. Für dessen Anliegen im Zuge der Flüchtlingskrise zeigte Doskozil durchaus Verständnis. Österreich bot als Hilfe Ausbildungsmodule im Bereich der Grenzsicherung an.

1,5 Mio. Flüchtlinge befinden sich im Libanon

Der Libanon ist als Nachbarland Syriens massiv von der Flüchtlingskrise betroffen. Geschätzte 1,5 Mio. syrische Flüchtlinge - das entspricht etwa einem Viertel der Bevölkerung - befinden sich in dem Land, das kaum größer als Kärnten ist und eigentlich mit eigenen Problemen schon genug beschäftigt wäre. Offizielle Lager für die Flüchtlinge gibt es im Libanon nicht - der Staat ist geprägt von den Erfahrungen mit den Palästinenser-Camps, von denen ein Dutzend noch heute existiert. Die syrischen Flüchtlinge leben unter anderem in rund 1.000 Kleincamps, was für den Libanon eine Herausforderung in vielerlei Hinsicht darstellt.

Er habe den Verteidigungsminister gefragt, ob es nicht sinnvoll wäre, größere Lager zu machen, berichtete Doskozil im Anschluss an das Treffen den mitgereisten Journalisten, die beim Termin nicht mit dabei waren. Er habe aber den Eindruck, der Libanon sei "derzeit überhaupt nicht bereit", große Camps zu machen, erklärte Doskozil - auch nicht mit Hilfe von außen, etwa gesichert durch eine EU-Mission und betrieben vom UNHCR. Man müsse diese Rolle des Libanon akzeptieren und "auch die Leistungen honorieren", betonte der Minister.

Moqbel bittet um dringende Hilfe bei Grenzschutz

Sein Amtskollege habe sehr emotional auf seine Anliegen hingewiesen, meinte Doskozil. Samir Moqbel sehe nicht so sehr ein Problem im Zusammenleben der Libanesen und Syrer im Land, sein "Hauptanliegen" sei die Grenzsituation, auch im Hinblick auf Terrorismusabwehr auch für Europa. Der libanesische Minister habe die EU um dringende Unterstützung beim Grenzschutz ersucht, konkret benötige das Land beispielsweise bis zu acht Hubschrauber.

Der Regierung in Beirut konkret angeboten haben Doskozil und Generalstabschef Othmar Commenda Ausbildungsmodule im Bereich der Grenzsicherung, Details sollen noch geklärt werden.

Regierung im Libanon fühlt sich ungehört

Auch wolle man als "Sprachrohr Richtung Europa" agieren, denn Moqbel habe beklagt, bisher nicht gehört worden zu sein, erklärte Doskozil. Er habe ihn deshalb zum "Zentraleuropäischen Verteidigungsministertreffen" am 31. März und 1. April in Wien eingeladen, und dieser habe sofort zugesagt. Zu der Zusammenkunft eingeladen wurden neben den Balkan-Staaten und den Visegrad-Staaten auch Griechenland und Deutschland, deren Beziehung zu Österreich sich zuletzt ja verschlechtert hatte. Bei dem Treffen soll der Libanon auch die Möglichkeit haben, seine Forderungen, die durchaus berechtigt seien, darzulegen, kündigte Doskozil an. Auch sollen die Anliegen dann entsprechend auf EU-Ebene weitergetragen werden.

Doskozil besucht Flüchtlingscamp

Um sich vor Ort ein Bild der Flüchtlingssituation zu machen, besucht Doskozil im Laufe seines Aufenthalts auch ein Flüchtlingscamp, das von der Caritas betrieben wird. Weiters am Programm stehen Gespräche mit Vertretern des UNHCR und Nichtregierungsorganisationen.

Bevor es am morgigen Freitagnachmittag zurück nach Österreich geht, stattet Doskozil außerdem den knapp 180 österreichischen Soldaten im Südlibanon einen Besuch ab. Deren Aufgabe ist es, im Rahmen der UNIFIL-Mission (United Nations Interim Force in Lebanon) die Lage im Süden des Landes an der Grenze zu Israel ruhig zu halten.

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