ÖH: Zeichen stehen auf Koalitions-Fortsetzung

Es war der Abend der GRAS. 7,1 Prozent oder vier Mandate gewannen die Grünen und Alternativen StudentInnen bei der Wahl zur Bundesvertretung der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) dazu.

Damit überholten sie den Verband sozialistischer StudentInnen (VSStÖ), der zwei Prozent bzw. ein Mandat dazugewinnen konnte, und eroberten Platz zwei im Studierendenparlament (siehe Grafik).

Die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft (AG) stagnierte zwar, hielt mit 26,9 Prozent bzw. 15 Mandaten aber – wie seit 2009 – Platz eins.

Der große Verlierer der ÖH-Wahl 2019 sind hingegen die unabhängigen Fachschaftslisten (FLÖ). Sie büßten beinahe ein Drittel ihrer Stimmen ein und stellen künftig nur mehr fünf Mandatare in der Bundesvertretung. Verluste mussten auch die liberalen Junos (die dennoch Platz vier eroberten), der freiheitliche RFS und die Spaßliste „No Ma’am“ hinnehmen. Letztere wird dadurch in der künftigen Bundesvertretung nicht mehr vertreten sein.

Für die künftige Exekutive (die ÖH-Regierung) bedeutet das Wahlergebnis wohl eine Fortsetzung der bestehenden Koalition aus GRAS, VSStÖ und FLÖ. Zwar werden die Koalitionsverhandlungen erst am Montag aufgenommen, doch bereits am Donnerstag hieß es aus der ÖH zum KURIER, dass nichts dagegenspreche, die Koalition fortzusetzen. Immerhin hätte man „zwei sehr erfolgreiche Jahre“ hinter sich.

Zwar gingen sich rechnerisch auch Zweierkoalitionen der AG mit GRAS bzw. VSStÖ aus, doch das erscheint wegen der großen inhaltlichen Differenzen unrealistisch.

Eine Dreierkoalition zwischen AG, Junos und FLÖ, die nach der ÖH-Wahl 2017 im Raum gestanden war, hat hingegen keine Mehrheit mehr.