Hans Peter Haselsteiner.

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Politik Inland
10/24/2019

Haselsteiner bringt Türkis-Rot-Pink ins Spiel

Eine Koalition von ÖVP, Grünen und Neos nennt der Industrielle wegen fehlender Verfassungsmehrheit hingegen "sinnlos".

Die Neos sind heute Donnerstag aus den Sondierungen für eine Koalition ausgestiegen und stehen nur noch für "echte Regierungsverhandlungen" zur Verfügung. Der Industrielle und finanzielle Unterstützer der Partei, Hans Peter Haselsteiner, hatte sich davor am Rande einer Pressekonferenz für eine türkis-rot-pinke Koalition ausgesprochen.

"Schwarz-Rot-Pink würde ich unterstützen, da gibt es eine Verfassungsmehrheit", erklärte der Neos-Spender. "Schwarz-Rot wird er nicht machen", sagte Haselsteiner über ÖVP-Chef Sebastian Kurz.

Haselsteiner meint, dass ein Koalitionsvertrag für die ÖVP mit Blau oder Grün mindestens so schwierig zu verhandeln wäre wie zwischen Türkis und Rot. "Ohne 'Mediator' haben sie ja bewiesen, dass sie es nicht können", sagte er über die ÖVP.

Türkis-Grün-Pink ohne Zwei-Drittel-Mehrheit

Hintergrund: Türkis-Grün würde sich auch ohne die Neos ausgehen. Türkis-Grün-Pink hätte wiederum zwar eine deutliche Mehrheit im Nationalrat, aber immer noch keine Verfassungsmehrheit von zwei Dritteln der Abgeordneten im Nationalrat. "Ein Hinzutreten der Neos ist nicht logisch, nicht begründbar und daher sinnlos", sagte Haselsteiner. Auch die ÖVP denkt - zumindest nach heutigem Stand - nicht daran, die Neos in eine Dreier-Koalition mit den Grünen einzubeziehen.

Regieren könne man das Land zwar mit einer einfachen Mehrheit, es zu reformieren sei aber nur mit Verfassungsmehrheit möglich, meinte Haselsteiner außerdem.