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Politik Inland
02/27/2020

Nationalrat: Ex-RH-Präsident Moser legt Mandat zurück

Der frühere Rechnungshof-Präsident und Justizminister geht "aus persönlichen Gründen".

Josef Moser, früher Präsident des Rechnungshofs und unter der türkis-blauen Regierung Minister, legt sein Nationalratsmandat zurück. Das hat die ÖVP in einer Aussendung bekannt gegeben. Er hat den Nationalrat über sein bevorstehendes Ausscheiden aus dem Parlament selbst informiert. „Wir bedanken uns sehr herzlich für die Arbeit von Josef Moser und respektieren seine Entscheidung“, betont heute ÖVP-Klubobmann August Wöginger.  

Persönliche Gründe

Moser nannte persönliche Gründe für seinen Abschied. Seine letzte Wortmeldung galt den zu beschließenden Haftungsobergrenzen, wo er den vorliegenden Antrag an sich begrüßte, aber noch weitere Verbesserungen in Sachen Transparenz für die Zukunft wünschte. Ausdrücklich betonte Moser, der seine politische Karriere dereinst im freiheitlichen Parlamentsklub als Klubdirektor begonnen hatte, dass es auch sein Wunsch gewesen sei, nicht mehr der Bundesregierung anzugehören. Er danke Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), dass er dies ohne Murren respektiert habe.

Das Mandat von Moser im Nationalrat wird dem oberösterreichischen Arzt Werner Saxinger zufallen, da sich die Vorarlbergerin Mag. Martina Ess kürzlich vollständig aus der Politik zurückgezogen hat. Wöginger: „Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Werner Saxinger, den ich als Gesundheitsexperten und Arzt seit vielen Jahren schätze.“ Neben seinem Job als Primar ist der 54-jährige Hautarzt Saxinger auch Präsident der Österreichischen Gesellschaft für Dermatochirurgie. Vorstandsmitglied ist er sowohl in der Gesellschaft für Dermatologie als auch in der Ärztekammer Oberösterreich, in der er für die Ausbildung der Jungärzte zuständig ist und die Primarärzte vertritt.
 

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