Politik | Inland 23.04.2018

Moser meldet sich nach Blutvergiftung per Video zurück

© Bild: Screenshot: facebook.com/Volkspartei

Der Justizminister ist wieder im Arbeitseinsatz. Das Thema Rechtsbereinigung soll am Mittwoch im Ministerrat behandelt werden.

Justizminister Josef Moser (ÖVP) befindet sich wieder im Arbeitseinsatz, wie er am Montag in einem Video angekündigt hat. Moser war aufgrund einer Blutvergiftung im Spital, wie am 11. April bekannt wurde.

In dem ÖVP-Facebookvideo erklärt der Ressortchef, er werde in den nächsten Tagen die versäumten Termine nachholen und am Mittwoch im Ministerrat der Regierung die Pläne zur Deregulierung vorlegen. Moser hatte das Vorhaben, alle Gesetze, die vor dem Jahr 2000 kundgemacht wurden, aufzuheben, gleich bei Amtsantritt angekündigt. Nur was explizit beibehalten wird, soll weiterhin geltendes Recht bleiben. Die Ministerien hatten bis 15. März Zeit, dem Justizressort mitzuteilen, welche Gesetze beibehalten werden müssen.

Moser spricht von "Panik"

Moser musste aufgrund einer Blutvergiftung eine Woche im Krankenhaus verbringen. "Ich bin an und für sich ein sehr rationeller Typ, aber in diesem Moment habe ich ein bisschen Panik bekommen", lässt er den Vorfall im Video Revue passieren. Auf Rücktrittsgerüchte während seiner Abwesenheit angesprochen, erklärte der Minister, er habe bei seinem Amtsantritt darauf hingewiesen, dass es ihm darum geht, "Österreich neu zu bauen" und "enkelgerecht" zu machen. "So lange ich die Chance habe, einen Beitrag dazu zu leisten, werde ich das tun", gibt sich Moser voll Tatendrang.

( Agenturen , tem ) Erstellt am 23.04.2018