Politik | Inland
04.10.2018

Migration: Kickl hofft auf erstes Rückkehrzentrum vor Jahresende

Innenminister vertieft Allianz mit Dänemark – und präsentiert ein Visionspapier.

Wird es mit Jahresende die ersten „ Rückkehrzentren“ außerhalb Europas geben?

Bei einer Konferenz des „Europäischen Migrationsnetzwerkes“ stellte Innenminister Herbert Kickl in Aussicht, dass dies der Fall sein könnte: „Es schaut gut aus.“

Wie berichtet sind die „Rückkehrzentren“ für Migranten gedacht, die bereits einen negativen Asylbescheid haben. Seit Monaten arbeiten Österreich, Dänemark und andere kleinere EU-Staaten in der Causa zusammen; ähnlich wie bei den „Ausschiffungsplattformen“ gibt es bis dato aber keine konkrete Zusage eines Landes außerhalb Europas.

Dessen ungeachtet präsentierten Kickl und seine dänische Amtskollegin Inger Støjberg ein sieben Punkte zählendes „ Visionspapier“, das Europas Asylsystem verbessern soll. Zu den wesentlichen Aspekten gehört dabei, „das Geschäftsmodell der Schlepper nicht einfach zu stören, sondern völlig zu zerschlagen“, wie Kickl sagt.

Unterstützung bekam er vom renommiertesten Migrationsforscher Paul Collier ( Universität Oxford). Der Brite hielt die Eröffnungsrede der Konferenz und formulierte Verbesserungsvorschläge für Europas Migrationssystem.

Laut Collier müsse es möglich werden, Asylanträge außerhalb Europas zu stellen. Zudem sei es wichtig, dass Europa jene Nachbarländer von Krisenregionen stärker unterstützt, die als „sichere Häfen“ fungieren (im Falle Syriens wäre das etwa Jordanien). „Man kann helfen, indem man ,sichere Häfen’ finanziell unterstützt, indem man vor Ort Jobs schafft – oder indem man Flüchtlinge aufnimmt.“

Fest steht für Collier, dass ethisches Handeln und Realismus beim Migrationsthema kein Widerspruch sind: „Ich berate seit 40 Jahren Länder in aller Welt, bin ein ethisch handelnder Mensch und in hohem Maße praktisch veranlagt. Wir müssen und können Lösungen finden, die ethisch und praxisbezogen sind.“