Mehr Kosten als Nutzen: Föderalismus wird ambivalent gesehen

Das Verhältnis der Österreicher zum Föderalismus ist durchaus ambivalent, wie eine Umfrage der Donau-Universität Krems und der Universität Graz ergab. Während zwei Drittel der Befragten die Aufteilung der politischen Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern grundsätzlich für sinnvoll erachtet, meint gleichzeitig rund die Hälfte, dass die Aufteilung zumindest manchmal mehr kostet, als sie nützt.

Die Daten basieren auf einer Kombination einer telefonischen und einer Online-Befragung, die zwischen März und April 2019 durchgeführt wurden. Bei der telefonischen Befragung betrug das Sample 2.500, bei der Online-Befragung 2.000 Personen.

Für knapp ein Viertel der Befragten liegt der Vorteil eines föderalen Systems darin, dass regionale Bedürfnisse besser berücksichtigt werden können. Neben den Bundesländern wird insbesondere die Gemeindeebene positiv bewertet. Eine Mehrheit der Befragten hat den Eindruck, auf dieser Ebene am ehesten die Möglichkeit zur Beteiligung zu haben.

Teilnehmer waren gespalten

Welche Ebene wofür zuständig sein soll, hänge jedoch stark vom jeweiligen Thema ab und lasse sich nicht verallgemeinern, hieß es. Daher waren die Teilnehmer auch in der Frage gespalten, ob es in Zukunft mehr, weniger oder gleich viel Föderalismus geben soll.

Das Demokratieradar ist eine halbjährliche Bevölkerungsumfrage der Donau-Universität Krems und der Universität Graz, die in Kooperation mit Forum Morgen durchgeführt wird. Es steht im Zentrum des wissenschaftlichen Forschungsprojekts Austrian Democracy Lab. Halbjährlich präsentiert das Demokratieradar mit rund 4.500 Befragten einen Einblick in das Demokratieverständnis und die Demokratiezufriedenheit in Österreich und widmet sich zusätzlich einem Schwerpunktthema. Nach "Vertrauen" und "Europäische Union" in den ersten beiden Wellen steht in der aktuellen Erhebung der "Föderalismus" im Mittelpunkt.