© APA/GEORG HOCHMUTH

Politik Inland
12/30/2019

Medien-Echo zur Regierungsbildung in Österreich

"Welt" sieht Kurz als "politischen Pionier in Europa", "Il Messagero" zitiert Hebbel: "Österreich ist die kleine Welt, in der die große ihre Probe hält".

Internationale Tageszeitungen kommentieren die künftige türkis-grüne Bundesregierung in Österreich:

"Die Welt" (Berlin):

"Alles deutet darauf hin, dass Österreich eine schwarz-grüne Regierung bekommt. Damit passiert in unserem Nachbarland etwas, wovon viele Bürger hierzulande nur zu träumen wagen: ein Aufbruch in eine neue politische Ära, gestaltet von zwei proeuropäischen Parteien, die als klare Sieger aus der jüngsten Wahl hervorgegangen sind. Anders als bei uns, wo zwei taumelnde Wahlverlierer sich aus Angst in der großen Koalition aneinanderklammern, wagen in Österreich Konservative und Grüne ein progressives Projekt. Sie testen, ob ein Bündnis, das dem politischen Zeitgeist entspricht, tatsächlich regierungsfähig ist. Schafft es Sebastian Kurz, eine Regierung auf Bundesebene mit den Grünen zu schmieden, darf er sich zu Recht als politischer Pionier in Europa sehen."

"Il Messagero" (Rom):

"Österreich schlägt ein neues Kapitel auf. Die Grünen verlassen die angestammte Rolle der Oppositionspartei und rücken an die Stelle der rechtsextremen FPÖ als Koalitionspartner von Sebastian Kurz, des jungen und charismatischen Chefs der Volkspartei. (...) Kurz hat so erfolgreich den schwierigen Wechsel von einer Mitte-Rechts-Regierung, mit einem Koalitionspartner der Marke Visegrad und Anti-Migranten, zu einer Regierung mit den Grünen geschafft, die den Positionen von Greta Thunberg nahe stehen. Die österreichische Umweltpartei ist nicht nur grün, sondern war immer schon ein bisschen rot und könnte angesichts der tiefen Krise der SPÖ sogar zu einer neuen sozialdemokratischen Kraft werden. 'Österreich ist die kleine Welt, in der die große ihre Probe hält', sagte Friedrich Hebbel im 19. Jahrhundert. Dieses Zitat könnte wieder Aktualität bekommen. In Deutschland, wo die SPD schon seit längerer Zeit ums Überleben ringt, ist eine neue Regierung aus Union und Grünen, die in den Umfragen oben auf ist, keine unwahrscheinliche Variante mehr."

"Corriere della Sera" (Mailand):

"Österreich steht einen Schritt vor der Wende. Die Koalition steht, damit können die Grünen bald ihr Debüt an der Regierung feiern. Für Bundeskanzler Kurz ist diese Koalition ein Sieg. Jetzt beginnt ein neues politisches Experiment in Wien, auf das ein nach einem neuen Gleichgewicht suchendes Europa mit Interesse blickt. Noch vor Kurzem schien die grün-türkise Koalition durchaus unwahrscheinlich zu sein."

"Il Fatto quotidiano" (Rom):

"Drei Monate nach den Wahlen bahnt sich in Wien eine Wende an, die zu einer neuen Koalition führen wird. Unter Leitung der Grünen könnte unter anderem das Kulturministerium gestellt werden, das in den vergangenen Regierungen kein autonomes Ressort war."