Grüne gewinnen die Wahl in der Leopoldstadt

Die Wiener Leopoldstadt wird wohl grün, die SPÖ verliert ihren Bezirksvorsteher. Am Sonntag ist die erste Wiederholung einer Wahl in Wien geschlagen worden. Denn der Urnengang vom Vorjahr wurde neben der Bundespräsidentenwahl vom Verfassungsgerichtshof – wegen Differenzen bei der Wahlkarten-Auszählung – annulliert.

Laut dem vorläufigen Endergebnis (ohne Briefwahl und Stimmen der nicht österreichischen EU-Bürger, Anm.) kamen die Grünen auf 32,24 Prozent (2015: 22,15 Prozent). Die SPÖ rutschte auf 28,83 Prozent (2015: 38,64 Prozent) ab. Ein leichtes Plus setzte es für die FPÖ, die auf 24,94 Prozent (2015: 22,10 Prozent) kam. Die ÖVP musste mit 5,93 Prozent (2015: 7,08) ebenso ein Minus verschmerzen wie die NEOS, die laut vorläufigem Resultat auf 5,02 Prozent (2015: 5,68 Prozent) kamen. Auch Wien-Anders blieb mit 2,16 Prozent (2015: 2,77 Prozent) unter dem Ergebnis der Erstauflage.

Die grüne Neo-Bezirksvorsteherin der Wiener Leopoldstadt, Uschi Lichtenegger, hat nicht mit einem Wahlsieg gerechnet: "Ich bin überrascht und ich freue mich wahnsinnig", sagte sie am Sonntag der APA. "Ich glaube, wir haben sehr viele Menschen erreicht mit unserem Weg des Miteinanders", lautete ihre Erklärung für den Erfolg.

Die Grünen hätten gute Inhalte gehabt und einen Plan für den Bezirk. Als Beispiel nannte sie die Notwendigkeit qualitätsvoller Kinderbetreuungseinrichtungen oder den Schutz von Grünraum. Die Leopoldstadt sei jetzt schon sehr lebenswert, aber es gebe sehr viel zu tun, kündigte sie an. Wobei: "Heute wird noch gefeiert, ab morgen gearbeitet."

Zunächste möchte Lichtenegger in ihrer neuen Funktion als Bezirksvorsteherin mit allen Parteien und Fraktionen reden: "Ich möchte den Weg gemeinsam gehen." Es sei wichtig, Gespräche zu führen - denn nur dann könne man auch umsetzen.

Gratulationen aus der Partei

Gratulationen "zu diesem sensationellen Erfolg" gab es am Wahlabend unter anderem von der Bundeschefin der Grünen, Eva Glawischnig. "Danke an alle Wählerinnen und Wähler, die den Grünen ihr Vertrauen gegeben habe", teilte sie via Aussendung mit.

Der Landesgeschäftsführer der Grünen, Joachim Kovacs, zeigte sich naturgemäß erfreut – und überrascht: „Wir haben super mobilisiert.“ Allerdings hätte er nicht mit einem so triumphalen Ergebnis gerechnet. Zum Ergebnis der Roten sagte er: „Man sieht, was passiert, wenn sich die SPÖ nicht mehr von der FPÖ unterscheidet.“

Aufgehoben wurde die Wahl nach einer Anfechtung durch die FPÖ. Das Höchstgericht hatte festgestellt, dass es eine Differenz zwischen der Zahl der Wahlkarten und der Zahl der abgegebenen Stimmen gegeben hatte. Zuerst wurden um 82 Stimmzettel weniger als abgegebene Karten gezählt. Bei einer zweiten Zählung gab es 23 Stimmzettel mehr als Wahlkarten.

Wie bei der verschobenen Bundespräsidentenwahl gab es vor dem Urnengang am Sonntag Probleme mit schadhaften Wahlkarten.