Leonore Gewessler: Normalisierung des Verkehrs "gut begleiten"
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Der Green Deal "Wegweiser" aus Krise
Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) sieht es als Aufgabe der EU-Verkehrsminister in der Corona-Krise an, "den Weg in Richtung Normalisierung im Verkehr gut zu begleiten".
"Bei aller Flexibilität in der Krise müssen wir darauf achten, dass wir die Regelungen zum Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und auch der Umwelt rasch und geordnet wieder in Kraft setzen", so Gewessler.
Die Klimaschutzministerin unterstrich im Vorfeld einer Videokonferenz der EU-Verkehrsminister am Mittwoch, dass der "Green Deal" genannte Klimaschutzplan der EU-Kommission ein "Wegweiser aus der Krise - und zwar sowohl der Wirtschafts- als auch der Klimakrise" sei. "Diesen Weg müssen wir nun in allen Bereichen beschreiten, besonders der Verkehr wird hier gefordert sein", ist Gewessler überzeugt.
Passagierrechte
Die Themen Normalisierung im Verkehrssystem sowie künftige Gesundheitsrichtlinien stehen am Mittwoch auf der Tagesordnung einer Videokonferenz der EU-Verkehrsminister. Auch Sicherheitsmaßnahmen für die Gesundheit auf Flughäfen und die Frage von Passagierrechten im Flugverkehr werden Teil der Debatte sein.
Der deutsche Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sprach sich am Dienstag vor der Videokonferenz gegen "einzelstaatlich unabgestimmtes Vorpreschen" bei der Aufhebung der Verkehrsbeschränkungen im Zuge der Coronapandemie aus. "Wettbewerbsverzerrungen durch einzelstaatlich unabgestimmtes Vorpreschen oder negative Folgen für andere EU-Mitgliedstaaten müssen unbedingt eingedämmt werden", erklärte der Minister und forderte koordinierte Verfahrensvorschläge.
Zu Beginn der Coronapandemie hatten unabgestimmte Grenzschließungen und -kontrollen zu kilometerlangen Staus an einigen Grenzen geführt. Nach der Einführung von sogenannten grünen Spuren auf Drängen der EU-Kommission für eine schnellere Abfertigung von Lkw entspannte sich die Lage etwas.
Der deutsche Verkehrsminister erklärte zudem, sich dafür einsetzen zu wollen, dass der durch die Krise angeschlagene Verkehrssektor "durch die EU eine angemessene Unterstützung erfährt, sei es finanziell, sei es durch erforderliche temporäre Gesetzesanpassungen". Ein "wichtiges Anliegen" ist Scheuer der Luftverkehr.
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