MINISTERRAT: SCHALLENBERG/KURZ/ANSCHOBER

© APA/HERBERT PFARRHOFER / HERBERT PFARRHOFER

Politik Inland
09/25/2020

Kurz und Schallenberg: "Atomwaffen schaffen keine Sicherheit"

"Es ist höchste Zeit, dass die Atomwaffenstaaten ihre Abrüstungsverpflichtung ernst nehmen und ihre Zusagen umsetzen", betonte Kurz.

Bundeskanzler Sebastian Kurz und Außenminister Alexander Schallenberg (beide ÖVP) haben sich am Freitag für atomare Abrüstung ausgesprochen. "75 Jahre nach den Bomben auf Hiroshima und Nagasaki und nach rund 2.000 Atomwaffentests mit generationenübergreifenden Schäden für Mensch und Natur wissen wir, dass Atomwaffen keine Sicherheit, sondern Tod und Leiden bringen", erklärten Kurz und Schallenberg in einer Aussendung gegenüber der APA.

"Es ist höchste Zeit, dass die Atomwaffenstaaten ihre Abrüstungsverpflichtung ernst nehmen und ihre Zusagen umsetzen", betonte Kurz im Vorfeld des Internationalen Tags für die vollständige Abschaffung von Atomwaffen am Samstag. Statt sich wie im Rahmen des 50 Jahre alten Atomwaffensperrvertrags vorgesehen, zur nuklearen Abrüstung zu verpflichten, würde diese noch immer nicht umgesetzt, kritisierte der Bundeskanzler. Stattdessen würden derzeit alle atomar bewaffneten Staaten auf Jahrzehnte ausgerichtete, extrem teure Modernisierungs- bzw. Aufrüstungsprogramme ihrer Arsenale vorantreiben.

"Der Atomwaffenverbotsvertrag aus dem Jahr 2017, der von Österreich maßgeblich mitinitiiert und ratifiziert wurde, ist ein enorm wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu einer Welt, in der kein Mensch mehr in Furcht vor Atomwaffen leben muss", erklärte Kurz, der damals selbst Außenminister war. Der Vertrag sei im Juli 2017 von einer großen Staatenmehrheit angenommen worden und weise heute 84 Unterschriften und 45 Ratifikationen auf. Für das Inkrafttreten des Vertrags sind 50 Ratifikationen nötig.

Österreich bemühe sich um weitere Abrüstungsschritte, etwa als Gastgeber der amerikanisch-russischen Gespräche über die Begrenzung von Atomwaffen, so Kurz. Eine Verlängerung des New START-Abkommens und ein weiterer Abbau der Arsenale seien essenziell, betonten Kurz und Schallenberg. Ein dreiviertel Jahrhundert nach Gründung der Vereinten Nationen "dürfen keine weiteren 75 Jahre vergehen, bis das gemeinsame Ziel einer atomwaffenfreien Welt erreicht ist", erklärte Schallenberg abschließend.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.