Politik | Inland
19.06.2018

Kurz' erstes Kanzlerfest wohl von Demonstration begleitet

Wegen 12-Stunden-Tag: Schon am Montag gab es Proteste gegen das Sommerfest der Industriellenvereinigung.

Das Sommerfest von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) soll von Protesten gegen die Flüchtlingspolitik der Regierung begleitet werden. Eine entsprechende Demonstration wurde für den Mittwochabend angekündigt. Anders als beim Sommerempfang der Industriellenvereinigung (IV) Montagabend im Kursalon Hübner dürften die Regierungsgegner allerdings nicht allzu nahe an den Ort der Feier herankommen.

Startpunkt der Demo am Mittwoch ist nicht zufällig der Hauptbahnhof, sei dieser doch "zum Symbol der Willkommenskultur im Jahr 2015" geworden, wie Volkshilfe-Geschäftsführer Erich Fenninger sagte. Neben der Volkshilfe stehen noch weitere Organisationen hinter der Demo. Reden geplant sind etwa von Vertretern der Diakonie und der "Omas gegen Rechts" sowie von Kommunalpolitikern von Grünen und SPÖ, darunter die stellvertretende Vorsteherin des ersten Wiener Gemeindebezirks, Mireille Ngosso (SPÖ), die wegen ihrer afrikanischen Herkunft Opfer von Social-Media-Pöbeleien geworden war.

400 Demonstranten vor Kursalon

Ein anderes Thema hatten die Demonstranten gegen den Sommerempfang der IV Montagabend. Sie wandten sich gegen den Einfluss der Industriellenvereinigung auf die Regierungspolitik etwa bei der Erhöhung der Höchstarbeitszeit. Eine Demo in der Johannesgasse musste aufgelöst werden, weil aus 20 linken Aktivisten  binnen kürzester Zeit 400 geworden waren. Laut Polizei war die Lage chaotisch, mehrere Personen hatten versucht, in den nahegelegenen Kursalon einzudringen.  Eine Beamtin wurde mit einem Böller beworfen und dabei am Bein verletzt.
Großräumig umfahren.

Staus in der City

Um ein ähnliches Chaos wie am Montag zu vermeiden, wird die Polizei bei der Großdemo am Mittwoch 500 Beamte im Einsatz haben und den Bereich rund um den Protestzug absperren. Polizeisprecher Paul Eidenberger rät Autofahrern, die Demo, die vom Hauptbahnhof über die Favoritenstraße bis zum Karlsplatz führen wird, wenn möglich  zu umfahren.

Ein längerer Aufenthalt ist beim Palais Schönburg auf der Wieden geplant, wo Bundeskanzler Kurz zeitgleich zu einem Sommerfest lädt.

Für Verkehrsprobleme wird tags darauf auch die "Alle für alle – Parade für Menschen mit Einschränkungen" sorgen. Ab 11 Uhr werden rund 3000 Teilnehmer für mehr Inklusion auf die Straßen gehen – es geht vom Rathausplatz über  Landesgerichtsstraße,  Museumsstraße und Burgring zum Heldenplatz. Die Zweierlinie und der Ring werden abschnittsweise bis 13 Uhr gesperrt. Auch auf den Zufahrten in die City ist mit Staus zu rechnen.