Politik | Inland
27.08.2018

Kunasek zu Kasernenschließungen: "Viel Familiensilber verschleudert"

Verteidigungsminister zu Bundesheer-Standorten: "Keine Schließungen". Keine Präferenzen bei Jets und Helikoptern.

Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) wollte am Montag im APA-Sommergespräch in Graz keine Typenpräferenz bei den Beschaffungen im Luftwaffenbereich abgeben - weder in der Frage der Flugzeuge noch der Hubschrauber. Kasernenschließungen unter seiner Ägide schloss Kunasek aus: "Da ist zuletzt ohnehin viel Familiensilber verschleudert worden."

Gestärkt würden laut Kunasek die Pionierelemente vor allem in Hinblick auf den Katastrophenschutz, jedes Militärkommando soll künftig im Rahmen der neuen Heeresstruktur eine Kompanie zur Verfügung haben. In Bezug auf die Infrastruktur für das Pioniergerät will Kunasek die Truppe selbst verstärkt heranziehen. "Das muss nicht alles von externen Firmen gebaut werden, zum Beispiel Flugdächer für Gerät und Fahrzeuge können wir selbst auch errichten." Entsprechende Anweisungen seien bereits gegeben.

Kunasek wandte sich nochmals gegen die Kritik des steirischen SPÖ-Chefs und LHStv. Michael Schickhofer. Mit dem Beschaffungspaket von zwölf leichten Mehrzweckhubschraubern (und drei Sikorsky S-70 Blackhawk, Anm.) sei der obersteirische Standort des Fliegerhorstes Fiala-Fernbrugg in Aigen im Ennstal gesichert. Die zwölf Maschinen - die Typenwahl steht noch aus - sollen die derzeit 13 in Aigen stationierten und bewährten, aber betagten Alouette III ablösen. "Aigen kann nun durchatmen, und mit den drei Blackhawk zu den vorhandenen neun wachsen wir endlich auf Staffelgröße mit zwölf Maschinen auf", sagte Kunasek.

Eurofighter-Zukunft

Bezüglich Eurofighter sagte der Minister, die Entscheidung über Fortführung oder Neubeschaffung werde bis Jahresende erwartet, es sei ein ergebnisoffener Prozess: "Aber eines ist klar: Luftraumüberwachung kostet immer Geld."

Zum chronischen Transport- und Mobilitätsproblem des Bundesheeres am Boden sagte der Minister: "Der Mangel an Mobilität ist bekannt, schon seit den 1990ern, das Problem wird behoben, Schritt für Schritt." In einem ersten Schritt stünden 30 Millionen Euro an Sonderinvestitionen zur Verfügung, sozusagen zur Spitzenabdeckung und zum Ersatz für Puch G und von Lkw. Kunasek betonte aber auch, dass "geschützte Mobilität" Standard sei, in Bezug auf gepanzerte Fahrzeuge wie den Husar von Iveco oder den Dingo.

Sein Konzept für das Ratstreffen der EU-Verteidigungsminister in Wien ab Mittwoch hatte Kunasek bereits in den vergangenen Tagen ausführlich dargestellt, nämlich Österreichs Modell von Assistenzeinsätzen des Militärs für die Polizei im Rahmen der Grenzsicherung, auch an EU-Außengrenzen. Die Blockadehaltung der Türkei zu Österreichs Teilnahme an NATO bzw. der NATO-Partnerschaft für den Frieden (PfP) sei immer ein Thema, sagte der Minister auf Befragen. Das sei von ihm auch auf diversen NATO-Treffen festgehalten worden. "Österreich hat sich immer als verlässlicher Partner erwiesen, da erwarten wir uns auch positive Signale des NATO-Partners Türkei." Am Treffen der EU-Außenminister in Wien gegen Ende der Woche nehmen auch Vertreter der Westbalkanländer und der Türkei teil.