Politik | Inland
02.07.2018

Kopftuchverbot in Kindergärten und Volksschulen verzögert sich

Plan von Schwarz-Blau, bis Ferienbeginn Entwurf vorzulegen, geht sich nicht aus. Bildungsministerium: "Komplexes Thema".

Das von der schwarz-blauen Regierung geplante Kopftuchverbot für Mädchen in Kindergärten und Volksschulen verzögert sich. Anfang April hatte die Regierung angekündigt, bis zum Beginn der Sommerferien einen Entwurf dafür vorzulegen. Nun bestätigt das Bildungsministerium, dass sich das nicht ausgeht.

Das Bildungsministerium von Heinz Faßmann (ÖVP) erklärt im "Standard", man sei derzeit noch "in Gesprächen" mit Außen-, Frauen- und Familienministerium. Ergebnisse könne man noch nicht vorlegen, auch auf einen Zeitplan wollte man sich nicht festlegen. Es sei "ein ziemlich komplexes Thema", das viel Zeit brauche, sagt die Ministeriumssprecherin.

 

Bundeskanzler Sebastian Kurz ( ÖVP) hatte im April ein Verfassungsgesetz bis zum Beginn der Sommerferien angekündigt. Konkret sollte ein "Kinderschutzgesetz" von Faßmann, Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) und Integrationsministerin Karin Kneissl (FPÖ) ausgearbeitet werden.