Sozialminister Alois Stöger (SPÖ)

© APA/HELMUT FOHRINGER

Koalition
12/21/2016

Koalitionskrach: ÖVP übt heftige Kritik an Stöger

Die vom Sozialminister in Auftrag gegebene Studie zur Effizienz von Sozialversicherungen sorgt beim Koaltionspartner für Ärger.

Heftige Kritik übt die ÖVP an dem von Sozialminister Alois Stöger (SPÖ) vergebenen Auftrag für eine Studie zur Effizienz der Sozialversicherungen. Sozialsprecher August Wöginger sprach am Mittwoch von einer "inakzeptablen Vorgangsweise" des Ministers. Stöger habe die Vergabe "im Alleingang" durchgezogen.

Außerdem habe der Sozialminister in der Auftragsvergabe an die London School of Economics andere Inhalte festgeschrieben als im Ministerratsbeschluss vereinbart. Wöginger forderte Stöger nun im Ö1-Mittagsjournal auf, das Studienkonzept abzuändern oder den Auftrag zurückzuziehen.

Auftrag an britisches Institut

Auch die Präsidentin des ÖVP-Seniorenbunden, Ingrid Korosec kritisierte, dass keine Ausschreibung erfolgt sei. Der Auftrag sei an ein englisches Institut ergangen, "obwohl wir in Österreich hervorragend ausgebildete Spezialisten besitzen", kritisierte Korosec in einer Aussendung. Das Studienkonzept hält sie für unprofessionell: Wenn bereits im Auftrag zu der Studie die Rede davon sei, dass bestimmte Vorteile der eigenen Einrichtungen dargestellt werden sollen, so sei das "keine objektive Basis für eine wissenschaftliche Arbeit".

Ziel der am Montag von Stöger beauftragten Studie ist es, Effizienzpotenziale in den Sozialversicherungen zu heben. Themen sollen u.a. eine Harmonisierung der Leistungen und die Systemgestaltung sein. Das Ergebnis der 630.000 Euro teuren Studie soll Mitte 2017 vorliegen.

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