Koalition: Schieder sieht "Auf und Abs"

SPÖ-Klubchef Andreas Schieder, der Teil des engsten Verhandlungsteams um den Fortbestand der Koalition ist, hat sich Freitagvormittag am Rande der Gespräche betont gelassen gegeben. Man müsse sich daran gewöhnen, dass es "bei einem Verhandlungsmarathon, wie er derzeit hingelegt wird", bei dem mehrere Projekte fixiert werden sollen, "Auf und Abs gibt", meinte er vor Journalisten.

Die Stimmung zwischen SPÖ und ÖVP, die gerade schauen, ob sie ein neues Regierungsprogramm zustande bringen, hatte sich zuletzt wieder verschlechtert, wie zu hören war. "Da gibt's Momente, da findet man, es läuft alles ganz super, dann gibt es Momente, wo man das Gefühl hat, das steht kurz vorm Platzen - das würde ich alles nicht überbewerten", erklärte Schieder. Man solle erst nach dem Endergebnis eine Bewertung abgeben.

Schieder stellte aber auch klar: "Wir verhandeln nicht Überschriften, sondern wir verhandeln Details. Der Hund liegt auch oft in den Details." Die Verhandlungen seien manchmal schwierig, aber es brauche auch Zeit für entsprechende Formulierungen und Gesetzesentwürfe, denn man wolle vermeiden, dass man sich jetzt nur auf Überschriften einige. Es brauche Punkte für das heurige Jahr, die so fixiert seien, dass es nicht nachher wieder "Interpretationsspielraum" gebe. 2017 solle jedenfalls "das Jahr der Arbeit werden", bekräftigte Schieder.

Ob man noch am Freitag - wie vom Kanzler eigentlich vorgegeben - erfahren wird, ob die Regierung weitermacht oder eben nicht, könne man jetzt noch nicht sagen, meinte Schieder am Vormittag. "Wir haben gestern einen ordentlichen Verzug zusammengebracht, was allerdings das Zeichen ist für gute, intensive Verhandlungen." Man habe aber auch Punkte verschoben, die man am heutigen Freitag nachholen müsse, daher könne man nicht sagen, wann man fertig sei. "Ich hoffe, dass wir es heute wissen", wenn nicht, vielleicht am Wochenende, Montag oder Dienstag, gab sich der Klubobmann entspannt. "Zeit ist weniger wichtig als der Inhalt."

Der Wille der Koalitionsspitzen für einen Fortbestand sei vorhanden, betonte Schieder. Dass andere Player nicht daran interessiert seien, wollte sich der Klubchef aber nicht in den Mund legen lassen - er arbeite mit Kanzler und Vizekanzler zusammen und bei ihnen merke er, "die wollen". Das sei auch das Entscheidende. Es spieße sich aber natürlich an inhaltlichen Fragen, räumte er ein.