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Politik Inland
08/02/2019

Kleinparteien bei der Nationalratswahl: Von KPÖ bis Christen

KPÖ und WANDL treten österreichweit an, fünf weitere bekamen nur in einzelnen Ländern genug Unterstützung.

Sieben Kleinparteien bekamen genug Unterstützungserklärungen für die Kandidatur bei der Nationalratswahl. Nur zwei davon - KPÖ und "Wandel" - schafften allerdings die nötigen zumindest 2.600, um in allen neun Bundesländern am Stimmzettel zu stehen. Fünf treten nur in einzelnen Ländern an.

Das Spektrum, das sie den Wählern bieten, ist ziemlich breit - von progressiv Linken über die basisdemokratische GILT bis zum BIER.

KPÖ: Kommunistische Partei Österreichs

Die KPÖ ist zwar seit 1959 nicht mehr im Nationalrat vertreten und begeistert mittlerweile nur mehr ein knappes Prozent der Wähler (2017 waren es 0,78). Aber sie ist fixer Bestandteil des Parteienspektrums, stand sie doch bei jeder Nationalratswahl am Stimmzettel. Oft auch in linken Bündnissen - so wie heuer in der Plattform "Alternative Listen, KPÖ Plus, Linke und Unabhängige". Den Wählern preist sie sich heute - mit Spitzenkandidat Ivo Hajnal - unter dem Motto "Wir können" als "linke und soziale Alternative" an.

"WANDL": Der Wandel

Progressiv-linke Politik als "Alternative zum neoliberalen Wahn" bietet "Wandel" den Wählern an. Ihr Name ist Programm: "Wandel - Aufbruch in ein gemeinwohlorientiertes Morgen mit guter Arbeit, leistbarem Wohnen und radikaler Klimapolitik. Es gibt viel zu gewinnen." will Fayad Mulla seine 2012 gegründete Partei auf den Stimmzetteln genannt haben. Dort wird WANDL (Abgekürzte Parteinamen dürfen nur maximal aus fünf Buchstaben bestehen) erstmals österreichweit stehen. 2013 gelang dies nur in Wien und Oberösterreich - was 3.051 Stimmen bzw. 0,07 Prozent ergab. Bei der EU-Wahl 2014 war man Teil der Allianz "Europa Anders", die mit 2,14 Prozent recht erfolgreich war.

SLP: Sozialistische Linkspartei

Noch linker als die Kommunisten gibt sich seit jeher die trotzkistische Sozialistische Linkspartei. Die "neue Arbeiterpartei" trat schon mehrfach in Wien bzw. Oberösterreich an. 2017 holte sie in den beiden Ländern 713 Stimmen, das waren bundesweit 0,01 Prozent. Heuer konzentrierten sich die Klassenkämpfer rund um Sonja Grusch - mit Spitzenkandidat Jan Millonig - auf Oberösterreich.

GILT: Jede Stimme gilt

Vom Kabarettisten Roland Düringer 2016 als Kunstprojekt gegründet, versucht sich die Liste GILT nach dem Rückzug ihres "Gesichts" jetzt als Demokratieprojekt. Ganz ohne eigenes Parteiprogramm will GILT den Bürgerwillen über Bürgerparlamente umsetzen. Zur Wahl steht "Jede Stimme GILT: Bürgerparlamente & Expertenregierung" heuer nur mehr in Tirol und Vorarlberg. 2017 war GILT - bundesweit - mit 0,95 Prozent die erfolgreichste der Kleinparteien, die es nicht ins Parlament schafften.

BPÖ: Bierpartei Österreich

Die Wiener können heuer BIER wählen. Marco Pogo (rechts), Spitzenkandidat und Sänger der Band "Turbobier", schaffte es mit seinem Satireprojekt "BierPartei Österreich" (BPÖ) in der Bundeshauptstadt auf den Stimmzettel. Jetzt will er "den etablierten Parteien unseren Spiegel vorhalten". Sein Wahlslogan: "BPÖ - damit niemand zu Kurz kommt".

BZÖ: Allianz der Patrioten

Ein FPÖ-Abspalter steht in Kärnten am Stimmzettel - bzw. das, was vom 2005 gegründeten BZÖ übrig ist. Helmut Nikel und Karlheinz Klement bemühen sich, als "Allianz der Patrioten" das Erbe Jörg Haiders hochzuhalten - auch wenn sich jüngst der Wiener Flügel auflöste und Identitären-Chef Martin Sellner nicht als Spitzenkandidat gewonnen werden konnte. In Kärnten verloren die Orangen 2018 - mit nur mehr 0,37 Prozent - ihre letzten Landtagsmandate. Aus dem Nationalrat flogen sie schon 2013, 2017 traten sie nicht an.

CPÖ: Christliche Partei Österreichs

Als "Garant für eine von christlichen Werten geprägte Gesellschaft, unabhängig von Religionsgemeinschaften und offen für alle Menschen guten Willens" präsentiert sich die Christliche Partei Österreichs. Parteichef Alfred Kuchar und Wahlkoordinator Rudolf Gehring wollen den "Linksruck" verhindern - konkret eine aus ihrer Sicht drohende "klar linksorientierte Regierung" von "Schwarz-Türkis mit den Grünen/NEOS". Zu wählen sein wird die CPÖ allerdings nur in Vorarlberg - wie 2017, wo sie dort 425 Stimmen und damit bundesweit 0,01 Prozent bekam.