Politik | Inland
22.08.2018

Karas nennt Berichte über EU-Kommissarsposten "Gerücht"

"Die Entscheidung fällt frühestens in einem Jahr", so Karas. Auch seine Kandidatur bei den EU-Wahlen sei noch offen.

Der ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament, Othmar Karas, hat Personalspekulationen, wonach er nächster österreichischer EU-Kommissar werden könnte, als "Gerücht" zurückgewiesen. "Das ist ein Gerücht, die Entscheidung über die Besetzung des EU-Kommissarspostens fällt frühestens in einem Jahr", erklärte Karas am Mittwoch in einer schriftlichen Stellungnahme auf APA-Anfrage.

Zuvor hatten die Tageszeitung und die "ZiB1" des ORF-Fernsehens unter Berufung auf ÖVP-Kreise am Dienstag berichtet, dass Karas als Favorit für das Amt des nächsten EU-Kommissars aus Österreich gelte. Die Ernennung von Karas als Nachfolger von EU-Kommissar Johannes Hahn ( ÖVP) wäre freilich eine "große Überraschung", wie die "Presse" anmerkte. Der Leiter der ÖVP-Delegation im Europäischen Parlament ist dafür bekannt, dass er die verbale Konfrontation mit der Bundesregierung in EU-Fragen nicht scheut. Vor allem im Themenbereich Migration zeigen sich die Spannungen zur FPÖ, aber auch zur eigenen Partei unter Führung von Bundeskanzler Sebastian Kurz.

"Dass mein Name in diesem Zusammenhang genannt wird, empfinde ich als Bestätigung meines konsequenten Europakurses. Viel wichtiger als die Beteiligung an Personalspekulationen ist mir die Debatte über die Bedeutung Europas in der Welt und darüber, wie wir die Europäische Union handlungsfähiger, effizienter und demokratischer machen und die Bürgerinnen und Bürger besser und aufrichtiger informieren und stärker beteiligen", erklärte Karas gegenüber der APA.

Österreichs EU-Kommissare aus der ÖVP

Auch die Frage seiner Kandidatur bei den Europawahlen im Mai 2019 sei noch offen, betonte Karas. In ÖVP-Kreisen hieß es weiter, dass sämtliche Kandidatenentscheidungen für die Europawahl erst nach der noch bis Jahresende laufenden österreichischen EU-Ratspräsidentschaft getroffen werden sollen.

Der FPÖ-Generalsekretär und Delegationsleiter im Europaparlament, Harald Vilimsky, reagierte auf die Berichte zurückhaltend. "Bevor der Wähler am Wort war, kann man meines Erachtens gar nichts sagen", erklärte Vilimsky gegenüber der APA. Vilimsky und Karas hatten sich in der Vergangenheit mehrfach harte Kontroversen zu Europathemen geliefert. Zuletzt hatte Karas die Rücktrittsaufforderung Vilimskys an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker scharf kritisiert.

Bisher kamen alle EU-Kommissare, die Österreich seit seinem EU-Beitritt 1995 nach Brüssel entsandt hat, aus der ÖVP. Der frühere Landwirtschaftsminister Franz Fischler hatte das Amt des EU-Agrarkommissars für zwei Funktionsperioden von 1995 bis 2004 unter den Kommissionspräsidenten Jacques Santer und Romano Prodi inne.

EU-Wahlen entscheidend

In der ersten Barroso-Kommission von 2004 bis 2009 war dann die frühere Außenministerin Benita Ferrero-Waldner für die EU-Außenbeziehungen zuständig. Ihr folgte 2010 der frühere Wissenschaftsminister Hahn nach, der im ersten Barroso-Kabinett zunächst die EU-Regionalpolitik übernahm. Unter Junckers EU-Kommission ist Hahn seit 2014 für die EU-Erweiterung und für die Nachbarschaftspolitik zuständig.

EU-Kommissare werden auf Vorschlag der Regierung und im Einvernehmen mit dem EU-Kommissionspräsidenten nach Brüssel entsandt. Sie müssen sich vor ihrem Amtsantritt einem Hearing im Europaparlament stellen und können dort de facto abgelehnt werden, obwohl das EU-Parlament nur der gesamten EU-Kommission seine Zustimmung geben muss.

Die EU-Wahlen im Mai 2019 sind auch für die Zusammensetzung der nächsten EU-Kommission entscheidend. Der "Spitzenkandidat" der stärksten politischen Gruppierung soll Präsident der EU-Kommission werden, 2014 war dies Jean-Claude Juncker.