APA11608470-2 - 24022013 - KLAGENFURT - ÖSTERREICH: ZU APA-TEXT CI - Die Spitzenkandidaten (v.L.n.R.) - Rolf Holub (Grüne), Peter Kaiser (SPÖ) und Gabriel Obernosterer (ÖVP) vor der Fernseh-Pressestunde zu Thema "Landtagswahlen 2013 in Kärnten" am Sonntag, 24. Februar 2013, in Klagenfurt. APA-FOTO: GERT EGGENBERGER

© APA/GERT EGGENBERGER

Kärnten
03/16/2013

Kaiser mit Koalitionsbildung im Plan

Die FPK verzögert allerdings deren Angelobung.

Rot-Schwarz-Grün. Der Kärntner Wahlsieger, SPÖ-Chef Peter Kaiser, kommt bei der Bildung einer neuen Landesregierung zügig voran. Nach bilateralen Vorgesprächen mit ÖVP und Grünen trafen die angehenden Koalitionspartner am Freitag erstmals zu Dritt zusammen. Nächste Woche werden einzelne Kapitel in Untergruppen fertig verhandelt, kommenden Freitag soll die Koalition stehen. Es wird die erste rot-schwarz-grüne Koalition auf Landesebene.

Nach Kaisers selbstgestecktem Zeitplan könnte der neue Landtag noch vor Ostern zusammentreten und Landeshauptmann und Regierung wählen. Wäre da nicht die FPK. Deren Noch-Landtagspräsident Josef Lobnig hat es in der Hand, die konstituierende Landtagssitzung einzuberufen. Doch Lobnig fühlt sich bemüßigt, weiterhin Macht zu demonstrieren. Er hat ein Ersuchen von SPÖ, ÖVP und Grünen abgeschmettert, womit die Neukonstituierung von Landtag und Regierung vor Ostern nicht mehr möglich ist. „Die Sesselkleber von der FPK wollen offenbar das Wahlergebnis nicht zur Kenntnis nehmen“, ärgert man sich in der SPÖ. Außerdem würden die abgewählten FPK-Regierungsmitglieder und Abgeordneten durch die Verzögerung ein zusätzliches halbes Monatsgehalt bekommen, sagt SPÖ-Klubdirektor Peter Pegam.

Beim Wahlverlierer FPK gehen die internen Querelen indes weiter. Noch-Landeshauptmann Gerhard Dörfler feierte am Donnerstag in seinem Heimatbezirk Feldkirchen einen Punktesieg. Bei einer FPK-Konferenz konnte er feststellen, dass viele Funktionäre für seinen Verbleib im Landtag Verständnis aufbringen. Hingegen will der geschäftsführende FPK-Obmann Christian Ragger Dörfler zum Mandatsverzicht bewegen. „Ich sehe kein großes Problem, wenn trotz Erneuerung der FPK ein, zwei erfahrene Leute in der Fraktion sind“, stärkt der Bürgermeister von Ossiach, Johann Huber, Dörfler den Rücken. „Das braucht es schon bei der neuen politischen Lage.“

Dass bei der FPK-Bürgermeister-Konferenz vor einer Woche alle Ortskaiser für den Rückzug Dörflers aus der Politik gestimmt haben sollen, bestreitet nicht nur Huber. „Wir haben Ragger eine Generalvollmacht für die Neuaufstellung der Partei gegeben“, sagt Dietmar Raucher, Bürgermeister von St. Urban. „Daraus kann aber nicht geschlossen werden, dass sich alle Bürgermeister dagegen ausgesprochen haben, dass Dörfler in den Landtag wechselt.“

Abgestimmt wurde über Dörfler nicht. Dörfler soll ohnehin vorhaben, als Bezirks-FPK-Chef von Feldkirchen abzudanken.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.

Jederzeit und überall top-informiert

Uneingeschränkten Zugang zu allen digitalen Inhalten von KURIER sichern: Plus Inhalte, ePaper, Online-Magazine und mehr. Jetzt KURIER Digital-Abo testen.