Kärntner Spitzenbeamter mit Erinnerungslücken

Im parlamentarischen Korruptions-U-Ausschuss hat am Mittwoch der erste Zeuge erhebliche Erinnerungslücken aufgewiesen. Rene Oberleitner, ehemals Kabinettsmitarbeiter von Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser und nunmehr Geschäftsführer der Landesimmobiliengesellschaften in Kärnten, war zwar nach Eigenangaben für die Bundesimmobilien zuständig, war aber bemüht seine eigene Rolle kleinzureden.

Zu dem Vorwurf, dass Schriftstücke umdatiert wurden, meinte Oberleitner, es sei ihm "nicht erinnerlich", er sei allgemein nur wenig eingebunden gewesen. Anrufe durch wichtiger Personen in der Auswahlkommission bei ihm erklärte er damit, dass er diesen eben seine Visitenkarten gegeben habe. Er war "Indianer, nicht Häuptling", betonte er.

Den Lobbyisten Walter Meischberger kenne er aus seiner "Sturm- und Drangzeit" bei der FPÖ, er selbst habe aber keine intensiven Kontakte zu ihm gehabt. Hingegen hätten Meischberger und Grassers`s Kabinettschef Matthias Winkler eng in Medienfragen zusammengearbeitet, wiederholte er auf Nachfrage. Zur Rolle des Buwog-Aufsichtsratspräsidenten Ernst Karl Plech meinte Oberleitner, dieser sei Berater des Ministers in Immobilienfragen gewesen.

Mit der Befragung des Kärntner Spitzenbeamten wurde der Komplex Buwog fürs Erste abgeschlossen. Auf Oberleitner folgt heute der ehemalige Porr-Chef und nunmehrige ÖBB-Aufsichtsratspräsident Horst Pöchhacker als Auskunftsperson. Damit wird die Befragung zu weiteren Immobiliendeals im Umfeld von Grasser, Meischberger, Plech und des Lobbyisten Peter Hochegger fortgesetzt.