Kärntner Koalitionszwist beigelegt

Es hatte gerade einmal sieben Monate gebraucht, da hing in der Kärntner Dreierkoalition der Haussegen schief. Sehr schief sogar, denn die ÖVP drohte mit dem Austritt aus der Koalition, sollte die Bestellung von Arnold Gabriel zum Vorstand der Spitalsholding Kabeg nicht zurückgenommen werden. Erst eine Krisensitzung am Sonntag führte zur Aussöhnung von Rot und Schwarz.

Hintergrund der Aufregung: Gabriel, Büroleiter von Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ), war am Freitag als Erstgereihter aus dem Rennen um den Kabeg-Vorstandsposten hervorgegangen. Während sich die ÖVP-Aufsichtsräte dagegen aussprachen, wurde er mit den Stimmen von SPÖ und Grünen im Aufsichtsrat bestellt.

Drohung

ÖVP-Obmann Gabriel Obernosterer reagierte darauf empört: „Ich bin in diese Koalition eingetreten, um das Land zu reformieren, und nicht, um es umzufärben.“ Sollte es kein Einlenken geben, werde sich „die Frage stellen, ob wir noch Koalitionspartner sind“.

Dieses Einlenken dürfte Sonntagnachmittag stattgefunden haben. Mehrere Stunden lang tagte der Koalitionsausschuss im Klagenfurter Hotel Sandwirth, schließlich ging man recht versöhnt auseinander.

Obernosterer sprach vor der Sitzung von Beweisen, dass die Ausschreibung nach der Bewerbung von Kaisers Büroleiter „nachgeschärft“ worden sei. Das sei aus Beschwerden von Bewerbern zu entnehmen, die Absagen erhalten haben. Zitat: Die Begründung der Absage decke sich nicht mit der ursprünglichen Ausschreibung.

Diese Vorwürfe soll nun der Kabeg-Aufsichtsrat prüfen. Allen Mitgliedern (also auch den von der ÖVP nominierten) würden „sämtliche Unterlagen“ zu Ausschreibung und Entscheidungsverfahren zur Verfügung gestellt. Quasi als „Schiedsrichter“ wird der Präsident des Landesrechnungshofes, Heinrich Reithofer, zugezogen. Aus Verhandlungskreisen heißt es, dass während der Sitzung auch Freiheitliche und Team Stronach Kritik an der Bestellung übten.

Landeshauptmann Kaiser sieht der Prüfung gelassen entgegen. „Es ist alles korrekt abgelaufen, ich habe mich nirgends eingemischt“, sagte er zum KURIER. Die Besetzung des Kabeg-Vorstands sei nicht Teil des Koalitionsabkommens. Und Kaiser betont: Gabriel habe die Objektivierung „haushoch gewonnen“.