Kärnten und Oberösterreich gegen ÖVP-Rebellion

Kommt doch noch ein Weihnachtsfriede für ÖVP-Chef Michael Spindelegger? Zumindest stehen die Zeichen nach parteiinternen Reibereien rund um eine Klubzwang-Rebellion wieder stärker auf Befriedung. Kärntens ÖVP-Obmann Gabriel Obernosterer sieht zumindest keinen Grund, sich dem Klubzwang im Parlament zu verweigern, wie das die Länderchefs der Steiermark, Salzburgs und Tirols angedroht hatten. "Man hat immer das Gesamte zu sehen, wenn eine Partei Erfolg haben soll", so Obernosterer zur APA. Die Reaktionen aus den Ländern sieht er als "emotionale" Reaktion. Es werde eine "klare Aussprache" geben.

Allerdings sieht Obernosterer auch Spindelegger gefordert: "Die Bundesebene muss schauen, dass sie die Länderinteressen einbindet." In jedem Fall müsse die ÖVP Einigkeit zeigen. Der Bundesparteivorstand habe Spindelegger einstimmig freie Hand in Personalangelegenheiten zugestanden, so Obernosterer, das sei nun von den Ländern auch zu akzeptieren. "Es kann nur eine starke ÖVP geben, wenn es eine geschlossene ÖVP gibt."

Pühringer: "Das rechte Maß"

Zur Geschlossenheit rief auch der oberösterreichische VP-Landeshauptmann Josef Pühringer auf, der in den"Oberösterreichischen Nachrichten auch keinen Anlass sah, dass sich die oberösterreichischen VP-Mandatare über den Klubzwang im Parlament hinwegsetzen. "Der Standort bestimmt den Standpunkt. Das muss man bei einem freien Mandat akzeptieren, weil die Interessen eines Landes und der Bürger vor dem Klubzwang stehen. Aber es muss, wie immer im Leben, überall das rechte Maß geben", fügte er im Standard hinzu. Dazu gehöre auch, dass man alles versuche, eine gemeinsame Linie zu finden. Dass jetzt Enttäuschung herrsche bei jenen, die nicht in der Regierung vertreten seien, sei nachvollziehbar, sagte Pühringer im Ö1-Mittagsjournal. Alle Wünsche seien aber eben nicht erfüllbar, man habe eine "sehr gute Mannschaft" und die Menschen erwarteten sich jetzt, dass gearbeitet werde. Mit Unmut habe er gerechnet und er glaube, dass dieser auch bald wieder vorbei sein wird, erklärte Pühringer.