Jugendschutz: Bundesweite Angleichung wird konkreter

Am Donnerstag und Freitag treffen in Hall in Tirol die Jugendreferenten der Länder zusammen, um die Regeln für Ausgehen, Rauchen und Alkoholkonsum für Minderjährige anzugleichen. Jugendministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) will hier "moderierend und vermittelnd" tätig werden und pusht die Position der Bundesjugendvertretung in diesem Bereich, berichtete die "Kleine Zeitung" am Dienstag.

Im März des vergangenen Jahres hatten sich die Jugendreferenten bereits auf ein Rauchverbot für Unter-18-Jährige ab Mitte 2018 geeinigt. Umgesetzt wurde es bisher in keinem Bundesland, ein Bekenntnis dazu gibt es aber nach wie vor.

Bogner-Strauß will das neuerliche Treffen (bei dem auch die Vollziehung des im Bund schon beschlossenen Zigaretten-Verkaufsverbot an Jugendliche ansteht) dazu nutzen, um gleich ein Gesamtpaket zu schnüren. In einem Brief an die Landeshauptleute schlägt sie "eine neue Regelung für die Bereiche Rauchen, Ausgehzeiten und gebrannter Alkohol mit 1. Jänner 2019" vor und bittet die Länder um Unterstützung.

Die Ministerin steht hier hinter der Position der Bundesjugendvertretung. Konkret hieße das, dass Jugendliche unter 14 Jahren künftig einheitlich bis 23 Uhr ausgehen dürfen. Für 14- bis 16-Jährige wäre ein Uhr früh die Grenze. Beim Alkohol sieht der Vorschlag eine Zweiteilung vor: Ab 16 Jahren wäre die Abgabe von Alkohol erlaubt, wobei jedoch "Alkoholika mit höherem Promillegehalt", also Spirituosen, erst ab 18 gekauft und getrunken werden dürfen.