Politik | Inland
04.05.2018

Italien: Wahlsieger fordert Neuwahlen

Di Maio sagt, die Wahlverlierer wollen seine Partei ausgrenzen, Grillo für Euro-Referendum.

In Italien hat der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, seine Forderung nach Neuwahlen bekräftigt. Diese sollten seiner Ansicht nach am 24. Juni und mit dem geltenden Wahlgesetz stattfinden, sagte Di Maio im Interview mit der italienischen Tageszeitung "Il Fatto" (Freitagsausgabe).

Di Maio beschuldigte die Sozialdemokraten (PD) und die Mitte-Rechts-Allianz um Ex-Premier Silvio Berlusconi, alles getan zu haben, um die Bildung einer Fünf Sterne-Regierung zu verhindern. "Die beiden Wahlverlierer - Berlusconi und PD - versuchen mit allen Mitteln zusammen eine Regierung zu bilden, um die Fünf Sterne-Bewegung auszugrenzen", kritisierte Di Maio.

Aus der Wahl am 4. März war die Fünf-Sterne-Bewegung als stärkste Partei hervorgegangen. Ein Mitte-Rechts Parteienbündnis, zu dem die rechtspopulistische Lega zählt, konnte zwar die meisten Sitze erringen, verfehlte aber die Regierungsmehrheit. Die Demokratische Partei (PD) landete abgeschlagen auf den dritten Platz.

Di Maio hatte die Lega aufgefordert, eine Koalition mit seiner Bewegung einzugehen. Allerdings müsse die Lega dafür das Bündnis mit der Forza Italia unter Silvio Berlusconi verlassen. Dies lehnte Lega-Chef Matteo Salvini ab. Auch die PD lehnte Regierungsverhandlungen mit Di Maio ab.

In dieser verworrenen Lage unternimmt der italienische Präsident Sergio Mattarella am Montag einen weiteren Versuch, einen Ausweg aus der Pattsituation zu finden. Mattarella kündigte am Donnerstag eine neue eintägige Konsultationsrunde mit den stärksten im Parlament vertretenen Parteien an. Mattarella hatte bereits in den vergangenen Wochen zwei Konsultationsrunden geführt, die ergebnislos zu Ende gegangen waren. Auch die Parlamentspräsidenten Maria Elisabetta Alberti Casellati und Roberto Fico hatten vergebens nach Auswegen aus dem politischen Stillstand gesucht.

Inzwischen drängt der Gründer der Fünf Sterne-Bewegung Beppe Grillo auf ein Euro-Referendum in Italien. Laut Grillo gebe es kein vereintes Europa, sondern eine Wirtschaft Nordeuropas und eine des Südens. "Ich will, dass das Volk über den Euro abstimmt", so Grillo im Interview mit dem neuen französischen Monatsmagazin "Putsch".