Politik | Inland
18.04.2018

„Infotreffen“: Kopfwäsche für AMS-Chefs ist abgesagt

Bei dem Treffen mit Kurz, Strache und Hartinger-Klein soll es sich um ein „Informationstreffen“ handeln.

Reformauftakt. Im März ging es zwischen der Regierungsspitze und den AMS-Vorständen Herbert Buchinger und Johannes Kopf hoch her. Mittlerweile scheinen sich die Gemüter beruhigt zu haben. Die angesagte Kopfwäsche für die AMS-Chefs – sogar eine vorzeitige Ablöse stand im Raum – ist abgesagt.

Bei einem heutigen Treffen zwischen Kanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Heinz-Christian Strache und Sozialministerin Beate Hartinger-Klein mit Buchinger und Kopf soll es sich vielmehr um ein „Informationstreffen“ handeln, wie die FPÖ sagt. Oder um einen „Reformauftakt“, wie die ÖVP sagt.

Man wolle das AMS auf „schlechtere Zeiten gut vorbereiten“. Dazu sollen die Fördermaßnahmen evaluiert werden, um die Effizienz zu erhöhen. Das Migranten-Thema werde mit Sicherheit auch angesprochen, ist zu hören. Ebenso der Wunsch der Regierung, die AMS-Steuerung „flexibler“ zu gestalten, um kurzfristiger auf Probleme reagieren zu können.

Ausgangspunkt der Debatte um das AMS war ein interner Bericht über den schwierigen Umgang mit bestimmten Migrantengruppen. Menschen aus kulturfremden Regionen würden sich erhöht gewaltbereit zeigen und u.a. auf religiöse Gründe (Koran) bei Nichtannahme von Jobs verweisen. Das sei „alarmierend“, sagt die Regierung.

Michael Bachner