Thmas Drozda und Herbert Kickl im Gespräch

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Politik Inland
05/29/2019

Ibiza-Video: Kickl vermutet "Spuren zur ÖVP"

Die ÖVP könnte in die Herstellung und Verbreitung des Videos involviert gewesen sein, vermutet Kickl. Die ÖVP dementiert dies vehement.

Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) setzt seine Verbalangriffe auf ÖVP-Chef Sebastian Kurz und die Volkspartei fort. "Sowohl was Herstellung als auch Verbreitung des Videos betrifft, könnten Spuren zur ÖVP führen", sagte er der Tiroler Tageszeitung (Donnerstag-Ausgabe) über die Ibiza-Enthüllungen, die zum Rücktritt von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und zum Ende der Koalition führten.

"Ein blauer Innenminister, der auch in diese Richtung nachdenkt, musste deshalb verhindert werden", vermutete Kickl als Grund dafür, warum sein Rücktritt von der ÖVP zur Bedingung einer Weiterführung der Koalition gemacht wurde.

Zunächst sei noch alles anders gewesen, man habe in Abstimmung mit der ÖVP Norbert Hofer zum Vizekanzler machen und einen "Pakt des moralischen Neustarts" erarbeiten wollen. Auf "massiven Druck der niederösterreichischen und der steirischen ÖVP" habe Kurz all das dann zurückgezogen. Seit Tagen werde nun aber eine "falsche Geschichte" erzählt.

Vehementes Dementi von ÖVP

ÖVP-Generalsekretär Karl Nehamer dementierte die Vorwürfe Kickls umgehend: "Die Unterstellung, die Volkspartei habe etwas mit der Verbreitung des Ibiza-Videos zu tun, ist absurd und beweist erneut, dass es  Ex-Innenminister Herbert Kickl an jeglichem Problembewusstsein mangelt."

In einer ÖVP-Aussendung wurden die "Verbalangriffe Kickls" als "nicht haltbare Verschwörungstheorien" bezeichnet. Kickl wolle damit nur von "Baustellen innerhalb der FPÖ" ablenken, sagt Nehammer und spricht von einer "Täter-Opfer-Umkehr".

ÖVP habe Machtübernahme des Innenressorts geplant

Kickl behauptete zudem, dass die ÖVP das Innenressort übernehemn wollte. Das ÖVP-Argument, dass er als Innenminister nicht gegen sich selbst als früheren FPÖ-Generalsekretär ermitteln könne, ist für den nunmehrigen geschäftsführenden FPÖ-Klubobmann "in mehrfacher Hinsicht ein Blödsinn".

Nicht er, sondern Karoline Edtstadtler (ÖVP) wäre zuständig gewesen, zudem habe die Justiz Ermittlungen verhindert. Kickls Fazit: "Aus meiner Sicht plante die ÖVP von Anfang an die Machtübernahme im Innenressort. Was hat die ÖVP zu befürchten?"

Empfehlung an Strache, Mandat nicht anzunehmen

Zur Frage einer Wiederauflage der ÖVP-FPÖ-Koalition zeigte er sich zurückhaltend. "In vier Monaten kommt vielleicht noch sehr viel an die Oberfläche. Dann werden die Karten neu gemischt. Bis dahin werden wir wissen, ob und was die ÖVP mit dem Video zu tun hat. Schwer vorstellbar ist eine Regierung, in der die ÖVP das Innen- und das Justizressort besetzt. Das wäre mehr als problematisch."

Angesprochen auf die Zukunft von Ex-Parteichef und Vizekanzler Strache und dessen mögliche Annahme seines EU-Mandat sagte Kickl: "Wenn ich an seiner Stelle wäre, würde ich es nicht annehmen." Geld oder einen Job als Ersatz versprach er ihm nicht. "Das hat er, glaube ich, nicht nötig. Strache ist so gut vernetzt, hat viel Erfahrung. Dies alles hat einen hohen Marktwert."

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