Hypo-Ausschuss: Pinkl gibt sich als Aufdecker

Franz Pinkl, Kurzzeit-Hypo-Chef von Juni 2009 bis März 2010, hat sich im Hypo-U-Ausschuss als Aufdecker dargestellt - allerdings auch mit wenig Erinnerungen zu Details. Dies zumindest in seinem Eingangsstatement und seiner Erstbefragung durch Verfahrensrichter Walter Pilgermair. Pinkl wäre auch gerne länger Bankchef geblieben, wie er sagte, daraus wurde aber bekanntlich nichts.

Pinkl sagte, dass er ein "Asset Screening" veranlasst habe, nachdem sich schon zum Halbjahr 2009 ein Wertberichtigungsbedarf summiert hatte, der für das Gesamtjahr budgetiert gewesen war. Die Hypo-Mutter BayernLB sei für eine Kapitalerhöhung gewesen, wenn die anderen Anteilseigner - Kärnten über seine Landesholding und die GraWe - dabei gewesen wären. Bei einer Aktionärsversammlung Anfang Dezember 2009 sei endgültig klar geworden, dass niemand Kapital einbringen wollte, das habe schlussendlich zur Verstaatlichung geführt.

Der Wertberichtigungsbedarf war übers Jahr 2009 von 1,6 auf 2,1 Mrd. Euro gestiegen. Die Hypo Alpe Adria kostete die heimischen Steuerzahler bisher 5,5 Mrd. Euro.

Er wollte Hypo-Chef bleiben

Sowohl dem damaligen Finanzminister Josef Pröll (ÖVP) als auch dem damaligen Finanzstaatssekretär Andreas Schieder (SPÖ) hat Pinkl gesagt, dass er gerne weiter Hypo-Chef bleiben wolle. "Ich sagte, dass ich bereit wäre weiterzuarbeiten in der Bank." Von Pröll sei ihm das auch ursprünglich bejaht worden. Doch dann wurde der gesamte Hypo-Aufsichtsrat ausgetauscht. Der frühere ÖVP-Politiker Johannes Ditz wurde Vorsitzender des Aufsichtsrats. "Einige Zeit später ist mir dann bekannt geworden, dass es beabsichtigt wird, den gesamten Vorstand auszutauschen." Bei einem Gespräch "habe ich auch Ditz gesagt, dass ich bereit bin weiterzuarbeiten. Weil ich mit der Vergangenheit nichts zu tun habe - sondern im Gegenteil Aufdeckung durch das Asset Screening vorgenommen habe", so Pinkl. Ditz, der im späten Jänner 2010 Hypo-Aufsichtsratschef geworden war, habe ein neues Team gewollt. Also musste Pinkl seinen Sessel räumen.

Pilgermair zeigte sich des öfteren mit den Antworten Pinkls mehr als unzufrieden. Etwa als es um ein Treffen von Pinkl, Pröll, dem BayernLB-Chef Michael Kemmer und dem Bayerischen Finanzminister Georg Fahrenschon (CSU) Ende August 2009 ging - an das Pinkl praktisch keine Erinnerung hatte. Er habe nur den "Termin vereinbart" und sei "mitgegangen". "Ich habe dort keine aktive Rolle gehabt, nur den Termin vereinbart", sagte Pinkl auf weitere Nachfragen Pilgermairs, der unter anderem wissen wollte, ob es dort denn nicht Thema gewesen sei, dass die Bayern womöglich aus der Hypo Alpe Adria rauswollten oder ob es etwa um einen Einstieg Österreichs ging.

Keine Fotos

Auch bei den Verstaatlichungsverhandlungen will Pinkl "im Ministerium, aber getrennt von den Gesprächen" gewesen sein. Er habe nur erarbeitet, was zu tun sei, wenn die Gespräche scheitern sollten und ein Kommissär in die Kärntner Hypo einziehen würde. Es sei in seinen Arbeiten nur um Technisches gegangen, wie Auszahlungen, wenn Kunden kommen. Die Überlebensaussichten der Hypo, wenn eine Geschäftsaufsicht gekommen wäre, habe er, Pinkl, auch nicht eingeschätzt.

Pinkl war eine jener Auskunftspersonen, die sich lieber nicht im Ausschusslokal filmen oder fotografieren lassen wollten.