U-Ausschuss: Neue Woche mit Grasser und Strasser

Alle Augen - oder Kameraobjektive - auf Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser: So kann man in diese neue Woche des parlamentarischen Hypo-Untersuchungsausschuss gehen - auch wenn weitere spannende Zeugen am Mittwoch und Donnerstag erwartet werden. Kommen sollen Rechnungshofpräsident Josef Moser, Hypo-Investor und Ex-IV-Chef Veit Sorger und auch Ex-Innenminister Ernst Strasser.

Mit der Befragung von Grasser am Mittwoch ab 10.00 Uhr startet der U-Ausschuss gleich mit dem Kracher in die Woche. Der frühere FPÖ- bzw. spätere ÖVP-Finanzminister war von Anfang 2000 bis Anfang 2007 in der Bundesregierung. In diese Zeit fallen die Swap-Verluste der Skandalbank und deren Bekanntwerden. Auch der fliegende Wechsel des ehemaligen Hypo-Chefs Wolfgang Kulterer vom Vorstandschefsessel in jenen des Aufsichtsrats erfolgte damals wegen der Swapverluste.

Nach dem verschleierten Swap-Verlust der damaligen Hypo Alpe Adria in der Höhe von 330 Mio. Euro hatte die Finanzmarktaufsicht ein Geschäftsleiterqualifikationsverfahren gegen den Hypo-Vorstand eingeleitet. Der damalige Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider beschwerte sich infolge in einem bitteren Brief an Grasser über den FMA-Vorstand - Stichwort: "Lieber Karl-Heinz (...) als Kärntner (...)".

Gegen die damaligen FMA-Vorstände kam es auch zu einem Amtsenthebungsverfahren, das bei Grasser hinterfragt werden dürfte. Die Parteien haben zur Einleitung des Verfahrens unterschiedliche Annahmen. SPÖ-Politiker Kai Jan Krainer betonte des öfteren, der FMA sei die Pistole angesetzt worden, als sie endlich gehandelt hätte. Andere meinen, eine Anzeige des Landes Kärnten wegen Amtsmissbrauchs gegen die FMA-Vorstände sei Auslöser für das Amtsenthebungsverfahren gewesen.

Investoren um Tilo Berlin

Nach Grasser kommt am Mittwoch ab 14.00 Uhr Veit Sorger, auch ehemaliger Fimbag-Präsident. Er war einer der Investoren rund um Tilo Berlin, die bei der Hypo über ein Konsortium eingestiegen und mit einem deutlichen Gewinn beim Verkauf an die Bayern ausgestiegen sind.

Am Donnerstag ab 09.00 Uhr wird Rechnungshofpräsident Josef Moser befragt; er ist seit 2004 RH-Chef. Heuer im Frühjahr gab es einen vernichtenden Bericht des RH zur Hypo-Notverstaatlichung. Aber auch zur Zeit davor dürfte es Fragen der Abgeordneten geben.

Ab 14.00 Uhr ist die Befragung des früheren Innenministers Strasser (ÖVP) geplant. Laut FPÖ-Fraktionsführer Elmar Podgorschek ist Strasser in die Abwicklung der sogenannten Pre-IPO-Umtauschanleihe (Wandelschuldverschreibung) bei der Hypo verwickelt gewesen. Strasser sei von mehreren Zeugen für die Vorgänge rund um die Wandelanleihe genannt worden, "das bestätigt sich in den Akten und rechtfertigt deshalb die Ladung", pflichtete Grünen-Frontmann Werner Kogler bei. Die Vienna Capital Partners (VCP) begleiteten neben der Großbank HSBC früheren U-Ausschuss-Tagen zufolge die Wandelschuldverschreibung der Hypo. VCP-Teilhaber war laut FPÖ damals Strasser.