© APA - Austria Presse Agentur

Politik Inland
11/11/2019

Hohe Auszeichnungen für FPÖ-Politiker Kitzmüller und Vilimsky

Ministerrat soll am MIttwoch die Ehrung beschließen. Voraussetzung für Auszeichnung ist mindestens zehnjährige Funktionsdauer.

Zwei FPÖ-Politiker werden mit hohen Auszeichnungen der Republik geehrt.

Am Mittwoch soll der Ministerrat beschließen, der früheren Dritten Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller das "Große Goldene Ehrenzeichen mit dem Stern" und dem EU-Abgeordneten und FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky das "Große Silberne Ehrenzeichen mit dem Stern" zu verleihen.

Eingeleitet wurden die Auszeichnungen für Anneliese Kitzmüller und Harald Vilimsky routinemäßig von der Parlamentsdirektion. Voraussetzung dafür war eine mindestens zehnjährige Funktionsdauer der beiden FPÖ-Politiker, hieß es auf Anfrage der APA im Parlament. Bei Stern- oder Band-Orden wie in diesem Fall wird der Vorschlag zunächst von der Parlamentsdirektion an die Präsidentschaftskanzlei zur Vorgenehmigung geschickt. Von dort geht der Akt weiter ans Bundeskanzleramt für den Ministerratsbeschluss. Danach geht er dann über die Parlamentsdirektion wieder in die Präsidentschaftskanzlei, wo der Bundespräsident dann tatsächlich die Verleihung vornimmt.

eine Newsletter Anmeldung Platzhalter.

Wir würden hier gerne eine Newsletter Anmeldung zeigen. Leider haben Sie uns hierfür keine Zustimmung gegeben. Wenn Sie diesen anzeigen wollen, stimmen sie bitte Piano Software Inc. zu.