Hofer gegen Bundesheer-Einsatz gegen IS in Syrien
Mit Blick auf Aussagen von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat der FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer einen "Militäreinsatz österreichischer Soldaten in Syrien" abgelehnt. Dies sei "nur im Rahmen einer UN-Mission vorstellbar" und das wiederum erst "nach Beendigung der Kampfhandlungen zur Friedenssicherung und für humanitäre Maßnahmen", erklärte Hofer am Montag in einer Aussendung.
Kurz hatte im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung gesagt: "Im Süden haben wir dem IS-Terror viel zu lange zugesehen. Als Europa sollten wir wesentlich schlagkräftiger werden, was unsere Außen- und auch Verteidigungspolitik betrifft. Wir sollten aktiv werden, bevor ein solcher Flächenbrand überhaupt entsteht." Die österreichische Neutralität sei kein Hindernis für Österreich, sich an solchen Missionen zu beteiligen.
Hofer: "Unverantwortbar"
Hofer erklärte in seiner Aussendung: "Es ist unverantwortbar, österreichische Soldaten in einen Kampfeinsatz auf ein Schlachtfeld zu senden, auf dem Österreich nichts verloren hat." Zur Neutralität äußerte sich der Dritte Nationalratspräsident nicht.
Auch Team-Stronach-Klubobmann Robert Lugar wandte sich am Montag in einer Aussendung gegen die Idee, österreichische Soldaten gegen die IS-Terroristen in den Kampf zu schicken.
Hofer sprach sich zudem dafür aus: IS-Kämpfer aus Österreich sollten die Staatsbürgerschaft verlieren und nicht mehr nach Österreich einreisen dürfen. Außerdem forderte er ein "IS-Verbotsgesetz", wonach bereits ein Gutheißen von Gräueltaten des "Islamischen Staates" bestraft werden soll.
Kurz: "Missverstanden"
ÖVP-Wehrsprecher Bernd Schönegger sah sich nach dieser Debatte veranlasst, Außenminister Kurz zu verteidigen, dieser sei missverstanden worden. "Das Team Stronach verdreht hier bewusst die Aussagen von Kurz hin zu einem Kampfeinsatz österreichischer Soldaten", kritisierte Schönegger am Montag in einer Aussendung. Hofer dagegen wurde nicht erwähnt.
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