„Hitlergruß“ vor FPÖ-Bühne

Beschämend, empörend, inakzeptabel: Die Reaktionen von Vertretern aller Parteien auf offensichtlich zum „Hitlergruß“ nach oben gestreckte Arme während einer FPÖ-Wahlkampfveranstaltung mit Heinz-Christian Strache in Graz sind deutlich.

Auch von der FPÖ selbst: Landesparteichef Gerhard Kurzmann ließ wissen, dass derartige Gesten „furchtbar“ seien und man sich „von der Verherrlichung des NS-Regimes distanziere“.

Ein Fotograf der Sozialistischen Jugend machte die Fotos am Montagabend. Sie zeigen ein paar junge Männer in eindeutiger Haltung. Die SPÖ zeigte den Fall bei der Staatsanwaltschaft an: Es bestehe Verdacht auf NS-Wiederbetätigung.

„Die FPÖ wäre gut beraten, sich nicht nur im Nachhinein von solchen Anhänger zu distanzieren“, fordert die Grazer SPÖ-Vizebürgermeisterin Martina Schröck. „Trotz aller Reinwaschungsversuche zeigt sich bei öffentlichen Auftritten unter Teilen der FPÖ-Anhängerschaft die unmittelbare Nähe und Sympathie zur Nazi-Ideologie.“ In der steirischen Landeshauptstadt sitzt Schröck allerdings in einer Regierung, in der ÖVP und SPÖ ein Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ geschlossen haben.

Ähnlicher Fall 2009

Die Polizei und die Justiz ermitteln jedenfalls. Der Standard hat jedoch einen potenziellen Zeugen gefunden: Ein Mitarbeiter Landesrat Kurzmanns er ist auch Funktionär des Rings Freiheitlicher Jugend Steiermark habe ganz in der Nähe der Personen gestanden. Der Betroffene beteuert allerdings, er kenne diese Männer nicht. Schon 2009 gab es bei einer FPÖ-Veranstaltung einen ähnlichen Vorfall, das Verfahren wurde eingestellt.

Max Lercher von der Sozialistischen Jugend nimmt auch die Polizei in die Pflicht. „Warum greift sie nicht ein, wenn am Hauptplatz gegen das Verbotsgesetz verstoßen wird?“

Polizei-Sprecher Maximilian Ulrich kann jedoch keinen Fehler in der Arbeit erkennen. Weder Exekutive noch Mitglieder des Menschenrechtsbeirates hätten die gleichen Beobachtungen gemacht wie die SPÖ-Vertreter. Nun würden aber Videos und Fotos der Kundgebung geprüft.