Politik | Inland
11.08.2018

Heinz Faßmann mistet 1200 Schul-Regeln aus

ÖVP-Bildungsminister baut Bürokratie ab: „Diese Erlässe beleidigen den Hausverstand“.

 „Die Igel sind los!“ Das steht im Titel eines Erlasses des Bildungsministeriums aus dem Jahr 2015, der sämtliche Schulen zur Teilnahme an einem Forschungsprojekt einlädt – das aber längst ausgelaufen ist.

Ebenfalls via Erlass für Schulen geregelt ist die empfohlene Schwere von Schultaschen, Recycling-Tipps für Schulen oder beispielsweise die Frage, wo bei der Benützung eines Trampolins die Matten zu liegen haben.

Und all diese Regeln für Schulen aus dem Ressort sind mangels Ablaufdatum zeitlich unbegrenzt – sprich: Jeder Lehrer und jeder Direktor hat sich (theoretisch) an die ganze unübersichtliche Erlass-Masse zu halten.

1200 Erlässe fallen

Insgesamt, heißt es aus dem Bildungsressort, türmen sich Tausende solcher Erlässe und Verordnungen, die im Schulalltag nicht vonnöten seien. Ausgemistet wurde letztmalig unter Bildungsminister Rudolf Scholten – und zwar vor rund 25 Jahren.

Bis jetzt. Denn Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) hat im ersten Halbjahr bereits 300 überflüssige Erlässe aufgehoben, bis Ende des Jahres sollen es 1200 sein. Faßmanns Ziel: Wenn mit Jahresbeginn 2019 die neuen Bildungsdirektionen starten, sollen diese weniger Bürokratie-Ballast zu stemmen haben. Als Informationskanal soll künftig die Homepage des Ressorts dienen. Der Minister sagt zum KURIER: „Ich vertraue auf die Lehrerinnen und Lehrer. Zu viele Erlässe nehmen den Schulen die Luft zum Atmen.“

Etliche Regeln, so Faßmann, „beleidigen den Hausverstand“. Denn: „Ein Sportlehrer kann ein Trampolin ohne eigenen Erlass dafür aufstellen. Auch das Gewicht der Schultasche braucht keine Weisung des Ministeriums, sondern umsichtige Lehrer.“ Man solle doch, sagt Faßmann, „das Leben der Lehrer nicht mir Erlässen unnötig erschweren.“ KKN