© Jürg Christandl

Politik Inland
12/10/2019

Heinisch-Hosek gegen Maurer: Entschuldigung bleibt aus

Stattdessen hatte die ehemalige Ministerin die "Missinterpretation" ihrer Aussagen zurückgewiesen.

Die Grünen haben die Attacken der SPÖ und den von dieser hergestellten Konnex zwischen den Koalitionsverhandlungen und nicht verhinderten Frauenmorden am Dienstag vehement zurückgewiesen. "Ich erwarte, dass sich (Frauensprecherin Gabriele) Heinisch-Hosek für diese Entgleisung entschuldigt", erklärte Vize-Klubchefin Sigrid Maurer in einer schriftlichen Stellungnahme gegenüber der APA.

"Die Aussagen von Frau Heinisch-Hosek, die Grünen seien mitverantwortlich für die furchtbaren Frauenmorde, richtet sich von selbst", meinte sie weiter. Sie sei erschüttert, auf welches Niveau die Debatte mittlerweile abgesunken sei. "Eine parteipolitische Instrumentalisierung der Frauenmorde ist inakzeptabel. Die Grünen haben sich immer konsequent gegen jede Form von Gewalt an Frauen eingesetzt, sie tun dies auch in den laufenden Regierungsverhandlungen."

Neos-Kritik an Verzögerungen

Die Vorgangsweise zur Konstituierung der Ausschüsse, die aus Sicht der SPÖ für eine Verzögerung notwendiger Beschlüsse auch im Gewaltschutzbereich sorgt, ist laut Maurer Konsens zwischen allen Fraktionen. Den diesbezüglichen Vorwurf weise man zurück. Zuletzt hatten allerdings auch die NEOS Kritik an Verzögerungen bei der Ausschusskonstituierung geübt.

Doch Heinisch-Hosek wollte sich nicht für ihre Attacken auf die Grünen entschuldigen, sondern wies sie als "Missinterpretation" ihrer Aussagen zurück.

"Mir geht es darum, dass wir rasch zu effektiven Beschlüssen für einen besseren Gewaltschutz kommen", erklärte Heinisch-Hosek in einer Aussendung: "Wenn durch Verzögerungen in der parlamentarischen Arbeit ein rascher Beschluss eines Maßnahmenpakets verhindert wird, dann steht das dem Ziel eines besseren Schutzes von Frauen vor Gewalt entgegen. Unser gemeinsames Ziel muss aber sein, Gewalttaten zu verhindern."

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