Haftungen für Heta werden "vermutlich schlagend"

Die Heta berge "Bedrohungspotenzial" - nicht nur für Kärnten sondern auch für den Bund, erklärte Finanzminister Hans Jörg Schelling am Donnerstag nach einem Treffen mit Landeshauptmann Peter Kaiser in Klagenfurt. Bundeshaftungen im Ausmaß von einer Milliarde Euro werden "vermutlich schlagend" (der KURIER berichtete).

Der Bund sei bereit, dem Land Kärnten zu helfen und Liquidität bereitzustellen. "Gläubiger und FMA müssen natürlich mitspielen." Juristisch betrachtet liege der Ball in punkto Landeshaftungen aber beim Land.

Für das weitere Vorgehen bezüglich der Heta-Landeshaftungen stellten Bund und Land Kärnten nun eine Expertengruppe zusammen, die ab kommender Woche ihre Arbeit aufnehmen wird. Für die Ausarbeitung von verschiedenen Szenarien seien zwei Monate vorgesehen, sagte Schelling. Dann werden auch Finanzmarktaufsicht (FMA) und Gläubiger in die Verhandlungen eingebunden.

Schelling: "In der Zeit des Moratoriums muss eine Lösung gefunden werden." Die Materie sei ausgesprochen komplex, es gebe "Klagen, Urteile, wir klagen, jeder klagt - im Moment profitieren nur die Gerichtsgebühren". Sein Verhandlungsteam stehe jedenfalls den ganzen Sommer über zur Verfügung, Pause werde es keine geben, sagte der Finanzminister.

Auch Kaiser stellt sich auf einen "harten, steinigen Weg" ein. "Wir wissen, am Ende werden Zahlungen stehen." Man werde aber "in enger Abgestimmtheit" mit dem Bund eine Lösung finden, "damit in Kärnten wieder ohne Damoklesschwert politisch gearbeitet werden kann".