Politik | Inland
06.08.2018

Freiheitlicher Arbeitnehmer-Obmann muss neu gewählt werden

Verhängnisvoller Pauschalbetrag für Anreise: Wahl von Arbeitnehmer-Vertreter Gerhard Knoll im Mai ungültig.

Die Wahl des Bundesobmannes der Freiheitlichen Arbeitnehmer (FA) muss wiederholt werden. So entschied ein Schiedsgericht wegen der Auszahlung von pauschalen Aufwandsentschädigungen für die Anreise der oberösterreichischen Delegierten. Der zuletzt gewählte Bundesobmann Gerhard Knoll - er ist auch Landesobmann in Oberösterreich - bestätigte auf Anfrage entsprechende Meldungen der Krone.

Knoll schilderte, mehrere Bundesländer seien der Ansicht gewesen, die Bundesorganisation hätte nach Jahren unter dem bisherigen Obmann Bernhard Rösch "organisatorisch Luft nach oben". Deshalb sei ein Wahlvorschlag mit ihm an der Spitze zustande gekommen. Rösch habe letztlich Abstand von einer erneuten Kandidatur genommen. Beim Bundestag am 26. Mai in Graz kam Knoll auf knappe 53,3 Prozent.

Knoll lässt erneutes Antreten offen

Weil es laut Knoll "schlechte Verlierer" gebe, ist danach ein Schiedsgericht wegen des Verdachts auf "Stimmenkauf" angerufen worden. Denn das oberösterreichische FA-Präsidium hatte beschlossen, die Spesenabrechnung der Delegierten zum Bundestag "so einfach wie möglich" zu machen. Es wurde - egal woher sie anreisten - ein Pauschalbetrag von je 100 Euro festgelegt. Dieser wurde nach der Akkreditierung den Erschienenen gegen Unterschrift ausbezahlt - an insgesamt 25 Delegierte und zwei nicht wahlberechtigte Gäste, sagte Knoll.

Das Schiedsgericht entschied, eine Wahlbeeinflussung sei nicht nachzuweisen, werde aber "hypothetisch" angenommen. Bei Wahlen müssten strenge Maßstäbe angelegt werden. Deshalb soll die Wahl wiederholt werden. Dafür wurde ein Zeitfenster von 10. September bis 31. Oktober festgelegt. Der Ort steht noch nicht fest. Außerdem wurde empfohlen, die Höhe der Kosten im Nachhinein abzurechnen und sie dann zu refundieren. Ob Knoll erneut kandidiert, lässt er noch offen. Aber er erhalte zahlreiche Solidaritätsbekundungen, versicherte er.

Auch in der SPÖ Oberösterreich und bei den roten Gewerkschaftern sieht man eine schiefe Optik.