Rosenkranz zu Kontroversen: "Habe keine Alleingänge gemacht"

Am Sonntag hat sich Nationalratspräsident Walter Rosenkranz im ORF-Parlamentsmagazin Hohes Haus im Detail zu den Irritationen und Kontroversen seiner bisherigen Amtszeit geäußert. Dass beim Besuch des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán im Parlament keine EU-Fahne zu sehen war, erklärte Rosenkranz damit, dass Orban selbst darum gebeten habe. "Er wollte nicht für die EU sprechen und kam in seiner Funktion als ungarischer Regierungschef."

Grundsätzlich stellt der Freiheitliche fest, dass er beim Orbán-Besuch wie auch bei anderen Themen "keine Alleingänge" unternommen habe. 

Auf die Frage, welche Fehler ihm bislang in seiner Amtsführung unterlaufen seien, antwortete Rosenkranz, dass er sich über solche Fragen natürlich den Kopf zerbreche. Aber auch im November am Judenplatz, wo ihn die jüdische Hochschülerschaft mit einer Menschenkette daran gehindert hat, einen Kranz am Holocaust-Denkmal niederzulegen, sieht der Freiheitliche keine Verfehlungen. Er habe in seiner Rolle als Nationalratspräsident gemeinsam mit Parlamentsdirektor Harald Dossi einen Kranz niederlegen wollen. Daran sei er mit passiver Gewalt gehindert worden.

Den anstehenden Untersuchungsausschuss zu möglichen Fehlern bei den Ermittlungen rund um den Tod von Sektionschef Christian Pilnacek sowie die Corona-Pandemie werde er, Rosenkranz, objektiv und professionell leiten. 

Bei der Kontroverse um die nun aus dem Parlament entfernten, von Vorgänger Wolfgang Sobotka angekauften Skulpturen des Künstlers Erwin Wurm versucht Rosenkranz die bisherige Darstellung in ein neues Licht zu rücken. Der Freiheitliche sagt, dass er weder Wurm noch dessen Skulpturen ablehne, im Gegenteil: "Ich halte Wurm und die Skulpturen für gut."

Warum die Figuren nun entfernt worden sind, hat laut Rosenkranz mit dem Ort zu tun: Die Skulpturen hätten an einem anderen Platz im Parlament aufgestellt werden sollen. In diesem Fall habe der Kaufvertrag mit Wurm ein Rückkaufrecht vorgesehen - und von diesem habe der Künstler Gebrauch gemacht.

Der Darstellung, dass sein Vorgänger Wolfgang Sobotka den Ankauf der Skulpturen mit allen Fraktionen abgesprochen hat, widersprach Rosenkranz deutlich. Seine Wahrnehmung sei eine andere. 

Keine Veränderungen wird es laut Rosenkranz vorerst in der Causa Eisenmenger geben.

Im März war der Freiheitliche dafür kritisiert worden, ein Wandbild, das der illegale Nazi Rudolf Eisenmenger 1951 für das Parlament gemacht hat, nicht - wie sein Vorgänger Sobotka - abgedeckt, sondern sogar als Foto-Hintergrund verwendet zu haben. Rosenkranz erklärte nun im ORF-Interview, er sehe keinen Grund, das Bild wieder zu verhängen.