Politik | Inland
28.07.2018

Frauenvereine: Bogner-Strauß verteidigt Kürzungen

Die Frauenministerin verweist auf den Fokus auf Gewaltprävention und die Mittelvergabe im Verhältnis zur Leistung.

Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (ÖVP) verteidigte die zuletzt von Frauenorganisationen und SPÖ heftig kritisierten Förderkürzungen. Es gebe einen Fokus auf den Gewaltschutz, verwies sie im Ö1-Mittagsjournal auf entsprechende Umschichtungen in Höhe von 200.000 Euro.

Die Ministerin wehrte sich gegen Kritik an ihrem Budget. Dieses sei seit 2009 unverändert, und auch ihre SPÖ-Vorgängerinnen (zuletzt Pamela Rendi-Wagner, Anmerkung) hätten es nicht geschafft, es anzuheben.

Fördergelder sollten außerdem in Relation zur Leistung vergeben werden, betonte sie mit Verweis auf den Klagsverband. Dieser unterstütze Diskriminierungsopfer rechtlich und habe in den vergangenen Jahren immer an die 150.000 Euro vom Sozial- und dem Frauenministerium bekommen - unabhängig von der Zahl der Prozessbegleitungen, merkte Bogner-Strauß an: "Im letzten Jahr waren es sage und schreibe drei Prozessbegleitungen und in etwa alle vier Tage eine Rechtsauskunft." Nun habe es eine "geringfügige" Umschichtung in Richtung Gewaltschutz gegeben, erklärte sie.

Unverständnis in Vereinen

In den betroffenen Vereinen hatte man sich erschüttert über die geplanten Kürzungen gezeigt. Viele Beratungsleistungen würden dadurch unmöglich, dabei gehe es um Unterstützung in Diskriminierungsfällen wie auch um die Finanzierung von Frauengesundheitszentren.

Betroffen sind etwa die Zeitschrift „Frauen*solidarität“ und die Vereine „Frauenhetz“ und „One Billion Rising Austria“. Bogner-Strauße argumentiert, es gebe immer mehr Frauen, die von Gewalt betroffen sind, daher investiere man mehr in die Gewaltprävention und weniger in die erwähnten Frauenvereine.