Heinz-Christian Strache will Michael Spindelegger Platz 2 streitig machen.

© APA/HERBERT NEUBAUER

Politik von innen
09/21/2013

FPÖ wappnet sich für Mandatskampf mit ÖVP

Die FPÖ wälzt bereits Szenarien für den Fall, dass sie die ÖVP am Wahltag einholt.

Wenn ich Dritter werde, trete ich sofort zurück“: Als Michael Spindelegger diesen Satz am 9. September eher beiläufig in der Fernseh-Konfrontation mit Heinz Christian Strache fallen ließ, hat er wohl nicht damit gerechnet, dass dieses Szenario realistisch werden könnte.

Doch nun, zwei Wochen später, signalisieren Umfragen, dass die FPÖ der ÖVP gefährlich nahe rückt. Bei Wolfgang Bachmayer/OGM beträgt der Abstand gar nur mehr ein Prozent, bei Peter Hajek/ATV noch drei.

Die Bewegungen gehen in zwei Richtungen: Die ÖVP verliert, die FPÖ gewinnt an Boden. Manche Meinungsforscher halten es für möglich, dass es in der verbleibenden Woche bis zur Wahl zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Schwarz und Blau um den zweiten Platz kommt.

Ob sich die Meinungsforscher irren, weiß man in einer Woche. Tatsache aber ist jetzt schon, dass sich die FPÖ auf das Match mit der ÖVP vorbereitet. Und zwar in zweierlei Hinsicht.

Blaues Planspiel I

Die Situation von 1999 wiederholt sich, und es kommt zu einem Mandatsgleichstand zwischen ÖVP und FPÖ. In diesem Fall rechnet die FPÖ damit, dass die ÖVP die KarteMonika Lindnerzieht: Die ÖVP, so das blaue Kalkül, könnte die ihr nahestehende Monika Lindner beknien, doch das Mandat anzunehmen, aber vom Team Stronach zur ÖVP zu wechseln, um der ÖVP den zweiten Platz abzusichern.

Zur Erinnerung: Lindner kandidiert auf vorderer Stelle für das Team Stronach, hat aber angekündigt, das Mandat nicht anzutreten. Ihre Begründung: Sie lehne das Ansinnen des Team Stronach ab, eine „Verräterin“ an Raiffeisen und der ÖVP zu sein.

Gänzlich zurückziehen konnte Lindner ihre Kandidatur jedoch nicht mehr, weil die Kandidatenliste zum Zeitpunkt des Zerwürfnisses bereits bei den Behörden eingereicht war. Rechtlich kann Lindner das Mandat nicht weggenommen werden.

Für den Fall, dass diese Lindner-Rochade stattfindet, bereiten die Blauen einen Gegenschlag vor. Sie haben künftige Team-Stronach-Abgeordnete im Auge, die sie auf die Seite der FPÖ ziehen wollen, damit die Blauen gegenüber der ÖVP in Mandats-Überzahl kommen. „Da gibt es den einen oder anderen, der sich ausrechnet, dass er bei der FPÖ mehr Zukunft hat als beim Team Stronach“, sagt ein hochrangiger FPÖ-Politiker zum KURIER.

Er könnte recht haben.

KennerFrank Stronachsglauben nämlich, dass sich der temperamentvolle Milliardär aus Enttäuschung über ein mageres Wahlergebnis bald aus der Politik verabschieden werde. Immerhin habe er das bei anderen Flops – etwa im Sport – vorexerziert.

„Wenn Stronach wirklich zwanzig Millionen in den Wahlkampf investiert hat, und dann kommen nur magere sechs Prozent heraus, wäre das für ihn eine bittere Niederlage“, meint ein Stronach-Kenner.

Fraglich sei überdies, ob der Milliardär in diesem Fall riskieren würde, in den Nationalrat zu gehen. Als Abgeordnetem droht ihm nämlich unangenehme Post von der heimischen Finanz. Die Finanz dürfte argumentieren, dass der Lebensmittelpunkt eines Abgeordneten in Österreich liegt und dass Stronach deswegen hier sein gesamtes Einkommen versteuern müsse. Schweizer Steuerparadies ade.

Blaues Planspiel II

Die FPÖ überholt die ÖVP und kommt auf den zweiten Platz. „Dann tritt Michael Spindelegger zurück, und es kommt in der ÖVP jemand anderer ans Ruder, der für eine Koalition mit der FPÖ zu haben ist“, sagte Parteichef Strache unlängst im KURIER-Wahlchat.

Was FPÖ-Strategen hinzufügen: Strache bereite für diesen Fall ein Koalitionsangebot an die ÖVP vor. Dass er ihr den Kanzlerposten anbiete, wie einst Jörg Haider Wolfgang Schüssel, wird in der FPÖ allerdings ausgeschlossen.

Schwarz und Blau werden zwar gemäß Wahlergebnis keine Mehrheit haben, aber auch da könnte ein Zerfall des Stronach-Teams nachhelfen. „Die meisten kommen ja aus dem BZÖ und waren irgendwann einmal Freiheitliche“, heißt es im blauen Hauptquartier hoffnungsfroh.

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